Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat damit gedroht, vom bisherigen Annäherungskurs abzurücken, sollten die USA an ihren Sanktionen festhalten. In seiner Neujahrsansprache bekräftigte Kim zwar die Absicht zur atomaren Abrüstung und Fortsetzung der Gipfeldiplomatie mit den USA. Auch sagte er, US-Präsident Donald Trump jederzeit treffen zu können. Doch warf er der Regierung in Washington vor, Zusagen nicht einhalten zu wollen und einseitige Abrüstungsschritte abzupressen. Darüber hinaus forderte er, dass die Militärmanöver der USA mit Südkorea
beendet werden und keine strategischen Waffen aus dem Ausland auf die
koreanische Halbinsel gebracht werden dürften.

“Falls die USA ihre vor der ganzen Welt gemachten Versprechen nicht erfüllen, unsere Geduld falsch einschätzen und an Sanktionen und Druckmitteln festhalten, um Dinge einseitig zu erzwingen, werden wir wahrscheinlich keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg auszuloten”, sagte Kim im staatlichen Fernsehen. Wie dieser “neue Weg” aussehen könnte, ließ der norkoreanische Machthaber offen. 

Die Verhandlungen zwischen den Machthabern in Washington und Pjöngjang sind nach zwischenzeitlichen Signalen der Hoffnung festgefahren. Die US-Regierung will an den eigenen Strafmaßnahmen wie auch den UN-Sanktionen gegen die kommunistische Führung Nordkoreas so lange festhalten, bis diese konkrete Abrüstungsschritte unternimmt.

Versöhnliche Worte für Südkorea

Bei seinem historischen Gipfeltreffen mit Trump im Juni in Singapur hatte Kim seine Bereitschaft zur “kompletten Denuklearisierung” betont. Doch konkrete Zusagen, bis wann das Atomwaffenarsenal abgerüstet werden soll und wie die Gegenleistungen der USA aussehen könnten, blieben bisher aus. Für Anfang 2019
ist ein zweiter möglicher Gipfel zwischen Kim und Trump anvisiert. Die
bereits seit Monaten laufenden Vorbereitungen sind allerdings wiederholt
ins Stocken geraten.

Er habe den festen Willen, eine “neue Beziehung” zu den USA aufzubauen und dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen, sagte Kim. Die USA sollten “auf unsere aktiven Bemühungen mit glaubhaften Schritten und korrespondierendem Verhalten antworten”, forderte er. Nach den großen Spannungen 2017 wegen zahlreicher Raketentests und einem weiteren Atomtest durch Nordkorea hatte Kim in seiner Neujahrsansprache des vergangenen Jahres versöhnlichere Töne angeschlagen. Auch mit Südkorea trat Nordkorea in eine neue Phase der Zusammenarbeit und Aussöhnung ein. An Südkorea gewandt rief Kim daher zu einer noch engeren Kooperation auf. Sein Land sei bereit, den Betrieb eines gemeinsamen Industrieparks sowie das gemeinsame Programm für Touren zum Kumgang-Gebirge an der Ostküste wieder aufzunehmen. Beide Projekte wurden in den vergangenen Jahren angesichts zunehmender Spannungen eingestellt. Einer Wiederaufnahme stehen die Sanktionen gegen Pjöngjang im Weg.   

Den Großteil seiner Neujahrsrede widmete Kim
der katastrophalen wirtschaftlichen Lage seines Landes. Die
Verbesserung des Lebens der Nordkoreaner und die Energieknappheit hätten
für ihn oberste Priorität.