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Brasilien: Jair Bolsonaro als Präsident vereidigt

Der rechtsextreme Politiker Jair Bolsonaro ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden. Der 63-Jährige Ex-Armeehauptmann legte am Dienstag bei einer Zeremonie im Kongress in der Hauptstadt Brasilia seinen Amtseid ab. Bolsonaro kündigte in seiner Antrittsrede vor den Abgeordneten an, Brasilien “vom Joch der Korruption, der Kriminalität, der wirtschaftlichen Verantwortungslosigkeit und der ideologischen Unterwerfung” zu befreien.

Zuvor war er gemeinsam mit seiner Ehefrau Michelle in einem Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasilia gefahren. Bolsonaros Anhänger skandierten seinen Wahlkampfslogan: “Brasilien über alles, Gott über allen.” Staatsbediensteten hatten prognostiziert, dass 500.000 Unterstützer in die Hauptstadt kommen würden. Große Teile des Gebiets um das Parlamentsgebäude waren jedoch leer, als Bolsonaro ankam. Zunächst war keine offizielle Schätzung zur Besucherzahl erhältlich.

Reporter beklagten sich über ihre Behandlung vor der Vereidigungszeremonie. Um teilzunehmen, mussten Journalisten sieben Stunden vorher eintreffen. Mehrere berichteten, Wachleute hätten ihre Verpflegung für die Wartezeit beschlagnahmt, darunter Äpfel und Gabeln, da diese angeblich ein Risiko darstellten.

Der langjährige Abgeordnete Bolsonaro hatte im Oktober die Präsidentschaftswahl gewonnen. Beobachter erwarten nach seinem Amtsantritt einen scharfen Rechtsruck im fünftgrößten Land der Welt. Bolsonaro hat sich immer wieder abfällig über Schwarze, Indigene und Homosexuelle geäußert und die Militärdiktatur der Jahre 1964 bis 1985 in Brasilien gelobt. Er hat angekündigt, keine weiteren Schutzgebiete für indigene Gemeinschaften auszuweisen und den Zugang zu Waffen zu erleichtern.

Bolsonaro stellt sich als hart durchgreifenden Saubermann dar, der gegen die in Brasilien verbreitete Korruption und Kriminalität durchgreifen will. Die Ideologie des neuen Staatschefs wird als “Bala, Boi e Bíblia” (Kugel, Vieh, Bibel) beschrieben. Evangelikale Christen, Militärs und die Wirtschaftselite unterstützten seinen Wahlkampf.

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