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Erdoğan ist der Staatspräsident, der weltweit entweder am häufigsten
beleidigt wird oder am schnellsten beleidigt ist. Seit seiner Wahl wurde gegen 68.817 Personen
wegen Präsidentenbeleidigung ermittelt, innerhalb von drei Jahren wurden deshalb nahezu 13.000
Prozesse eröffnet und über 3000 Personen verurteilt.

Dieser Rekord war keinem Präsidenten in der türkischen Geschichte vor ihm “vergönnt”. Den Paragrafen über Präsidentenbeleidigung gibt es seit 25 Jahren im Strafrecht, doch bis zu Erdoğans Wahl 2014 wurde er kaum je bemüht. Wurden seine Vorgänger nicht so oft beleidigt, oder wurden Beleidigungen auf höchster Ebene nicht so ernst genommen wie heute? An beidem ist wohl etwas dran.

Erdoğan erträgt nicht die geringste Kritik, für ihn ist das gleich Beleidigung, und er erstattet Anzeige. Als allein 2016 rund 4000 Prozesse aufliefen und die Gerichte nicht mehr nachkamen, musste Erdoğan sämtliche Angeklagten “amnestieren”. Doch auch danach ließ er es weiter Anzeigen hageln, die Akten stapelten sich. Letztes Jahr wurden gegen mehr als 20.000 Personen Ermittlungen wegen Beleidigung Erdoğans eingeleitet, über 6000 mal wurde Klage erhoben.

Mit Beispielen der Ermittlungen und Prozesse ließe sich als Dokumentation des Geistes dieser Ära eine “Anthologie der Beleidigungen” zusammenstellen. Für den Journalisten Hüsnü Mahalli wurden ein Jahr und acht Monate Haft gefordert, weil er Erdoğan einen Diktator genannt hatte. Mahalli erklärte zwar, es handele sich nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Definition, entging der Bestrafung aber nicht.

Vor drei Monaten wurde in Antalya ein Bettler wegen Präsidentenbeleidigung festgenommen. Er kam wieder frei, als er auf der Wache klarstellte, der Cousin seiner Frau heiße ebenfalls Erdoğan, den habe er beschimpft, nicht den Präsidenten.

Studierende der Technischen Universität des Nahen Ostens, einer der besten Hochschulen im Land, wurden angezeigt, weil sie auf der Abschlussfeier eine Karikatur mit Erdoğan in Gestalt verschiedener Tiere vorgeführt hatten. Zuvor war bereits eine Beleidigungsklage gegen den Zeichner der Karikatur mit Freispruch ausgegangen. Nun aber brachte sie die Studenten für einen Monat hinter Gitter.

Eine berühmte Sängerin schnitt im letzten Jahr bei einem Auftritt ein Lied auf Erdoğan zu und begleitete es mit einer abfälligen Handbewegung. Sogleich erging Meldung an die Polizei. Sie wurde zu zehn Monaten Haft verurteilt. Die Gerichtssäle quellen über von “Beleidigern”. Auf manchen Internetportalen findet sich die Rubrik “Erdoğan-Beleidigungen heute”. Die Beleidigungsklagen hängen wie ein Damoklesschwert über der Gesellschaft.

Der Journalist Onur Erem schrieb, wenn man bei Google nach “Mörder und Dieb” suche, schlage die automatische Vervollständigungsfunktion “Erdoğan” und “AKP” vor. Für den Bericht wurde er zu elf Monaten und zwanzig Tagen Haft verurteilt. Es würde mich nicht wundern, wenn auch Google aufgrund dieser Vorschläge von der Epidemie erfasst und wegen Beleidigung verurteilt werden sollte.

Aus dem Türkischen von
Sabine Adatepe