Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die
Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl.
Sie wurde am Sonntag auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin
mit 192 von 194 Stimmen auf Platz eins der Kandidatenliste gewählt – das
sind 99,0 Prozent. Barley rief in ihrer Bewerbungsrede zu einem Kampf für Europa auf.
Barley hob die entscheidende Bedeutung der Wahl im kommenden Mai hervor. “Es geht um uns, es geht um
die SPD, es geht um die Zukunft Europas”, sagte Barley
am Sonntag in ihrer Bewerbungsrede auf der Europadelegiertenkonferenz
der deutschen Sozialdemokraten in Berlin. Angesichts des Aufstiegs von
Rechtspopulisten in vielen EU-Staaten gelte es, Schaden von der
Europäischen Union abzuwenden.
“Wir stehen an einem Scheideweg”, sagte Barley
auch mit Blick auf rechtsstaatliche Probleme in Polen und Ungarn, aber
auch auf den bevorstehenden Brexit. Die EU sei der Garant für den
Frieden in Europa, “das dürfen wir nicht aufs Spiel setzen”. Niemals
dürften Rechtspopulisten das Sagen in Europa bekommen.
“Wir müssen Europa weiterentwickeln”
Die
derzeitige Bundesjustizministerin mahnte aber auch Reformen in Europa
an. “Wir dürfen nicht stehenbleiben, wir müssen Europa
weiterentwickeln.” Dabei gehe es ihr vor allem um das soziale Europa:
“Wir wollen einen europäischen Mindestlohn und eine europäische
Sozialversicherung.” Die Sozialdemokraten müssten dafür sorgen, “dass
faire Löhne überall in Europa gezahlt werden”, auch um Dumpingwettbewerb
entgegenzutreten. Aber auch grenzüberschreitende Herausforderungen wie
Umweltschutz und Klimawandel könnten in Europa nur von der EU gemeinsam
angegangen werden.
Barley räumte ein,
dass sie selbst sich die Entscheidung für die Spitzenkandidatur und
damit den Abschied von Bundestag und Ministeramt nicht leicht gemacht
habe. “ich habe mir das reiflich überlegt, weil ich das, was ich jetzt
mache, sehr gerne mache”. Auch sei sie “nicht so die Lautsprecherin und
auch nicht so die Wagenmeisterin”. Sie sei jedoch überzeugt, dass auch
die Wähler eher Menschen suchten, “die auf Augenhöhe mit ihnen sind und
sie ernst nehmen” – “Ich glaube, dass kann ich ganz gut.”
Die
Tochter eines britischen Vaters und einer deutschen Mutter verwies
erneut auch auf ihre eigene europäische Prägung: “Was ich nun wirklich
bin, ist, Europäerin zu sein, vom Scheitel bis zur Sohle.” Sie selbst
habe zwei Pässe, “den Vater meiner Kinder habe ich in Paris beim
Erasmusstudium kennengelernt”, hob sie hervor, “mehr Europa geht nicht”.
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