Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in seinem dritten Jahresbericht die Ausbeutung von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in Deutschland bemängelt. Diese würden nicht nur häufig schlecht bezahlt, sondern seien ihren Arbeitgebern in vielen Fällen auch schutzlos ausgeliefert.

Interviews mit Menschen aus EU-Ländern und Drittstaaten wie Pakistan, Syrien, Argentinien, Ecuador oder Peru hätten laut dem Institut deutlich gemacht, dass viele Arbeiterinnen und Arbeiter in Deutschland “weit weniger als den Mindestlohn” erhalten oder ihnen der Lohn sogar “gänzlich vorenthalten” wird. Zudem führten Arbeitgeber häufig keine Sozialabgaben ab.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter leisteten unbezahlte Überstunden und seien häufig konfrontiert mit Drohungen und Gewalt, heißt es in dem Bericht. Und weiter: “Schwere Arbeitsausbeutung ist aktuell ein risikoloses Geschäft. Diese Menschen haben faktisch kaum eine Möglichkeit, ihre Lohnansprüche gerichtlich durchzusetzen.”

Fälle von schwerer Arbeitsausbeutung seien aus vielen Branchen zu hören, beispielsweise aus der fleischverarbeitenden Industrie, dem Transportwesen oder der häuslichen Pflege, heißt es in dem Bericht. Fehlende Sprach- und Rechtskenntnisse, Abhängigkeit vom Arbeitgeber, fehlende Beweismittel sowie ein erschwerter Zugang zu Beratung führten zu einer strukturellen Unterlegenheit der Betroffenen gegenüber ihren Arbeitgebern.

“Die Qualität des Menschenrechtsschutzes in einem Staat misst sich daran, ob die Rechte der Schwächsten in Gesetzen verankert und auch in der Praxis geachtet und geschützt werden”, sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Das Institut widmete sich daher im Untersuchungszeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018 einmal mehr bestimmten Gruppen in Deutschland, diesmal unter anderem den Arbeitsmigranten.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Es wird vom Bundestag finanziert. Seit Dezember 2016 legt das DIM dem Bundestag jährlich seinen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Der Bundestag wiederum ist per Gesetz verpflichtet, zu dem Bericht Stellung zu nehmen.

Im vergangenen Jahr widmete sich das Institut insbesondere der Lage von Geflüchteten in Deutschland und bemängelte deren Unterbringung in Sammelunterkünften.