Russland hat im Streit über den INF-Abrüstungsvertrag für
Mittelstreckenraketen das Ultimatum der
USA und die Kritik der Nato zurückgewiesen. Mit dem
Schritt der Regierung in Washington eskalierten die Spannungen,
hieß es in einer Erklärung des Präsidialamts, in der zugleich Vorwürfe gegen die USA erhoben werden: Die Regierung in Washington manipuliere Fakten, um dann selbst aus dem Vertrag
aussteigen zu können.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte am
Dienstag bei einem Treffen der Nato-Ressortchefs erklärt,
Russland habe 60 Tage Zeit, das Abkommen doch noch zu erfüllen.
Andernfalls würden die USA ihren Rückzug aus dem Abkommen
einleiten.

Die Nato-Außenminister stärkten den USA dabei demonstrativ
den Rücken. Sie warfen Russland in einer formellen Erklärung einen
klaren Verstoß gegen das 1987 zwischen den USA und der
Sowjetunion geschlossene Abkommen vor. Insbesondere in Europa
wird befürchtet, dass eine Aufkündigung des Vertrags ein neues
Wettrüsten auslösen könnte.

Russland und die USA hatten den INF-Vertrag 1987 geschlossen und sich damit verpflichtet, die meisten nuklearen und
konventionellen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und
mittlerer Reichweite zu vernichten. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig
kontrolliert.