Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall
beliefert Saudi-Arabien einem Medienbericht zufolge trotz des deutschen Exportstopps weiter mit Munition. Wie der Stern und das
ARD-Magazin Report München berichten, läuft die
Belieferung über Tochterfirmen in Italien und Südafrika.
Rheinmetall-Vorstand
Helmut Merch sagte den Berichten zufolge Mitte November bei einer Telefonkonferenz
mit Bankanalysten, diese
Lieferungen seien vom deutschen Exportstopp “nicht betroffen”. Er habe den Wert der jährlichen
Munitionslieferungen auf über hundert Millionen Euro beziffert.
Nach den Recherchen von Stern und Report München bewirbt ein Joint Venture, das Rheinmetall
in Südafrika betreibt, einige Produkte für ihre “außergewöhnliche Tödlichkeit”. Die staatliche saudi-arabische
Rüstungsholding SAMI soll derzeit versuchen, Anteile des
südafrikanischen Partners an diesem Gemeinschaftsunternehmen in
Südafrika zu übernehmen.
Geführt wird die SAMI dem Bericht zufolge von einem früheren Rheinmetall-Bereichsvorstand. Neben ihm seien noch mindestens drei weitere ehemalige Rheinmetall-Manager
für die SAMI tätig. In der Branche sei von einem Dutzend Deutschen bei
SAMI die Rede.
Die
Bundesregierung hatte mit dem Exportstopp auf die Tötung des
saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi reagiert. Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) kündigte im Oktober an, keine weiteren
Rüstungslieferungen mehr zu genehmigen. Saudi-Arabien hatte unter
internationalem Druck nach und nach eingestanden, dass der
Regierungskritiker Khashoggi am 2. Oktober bei einem Besuch im
Istanbuler Konsulat seines Landes getötet wurde.
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