Die Website, die seit Wochen die Bildungslandschaft vergiftet, kommt
unscheinbar daher. Auf der Startseite lächelt ein junges Mädchen, weiße Zähne. “Verstoß
melden”, heißt es darunter. “Wir behandeln Ihre Angaben vertraulich.”

Der Weg zu dem Mann hinter dieser Internetseite führt in ein altes Reihenhaus in Werder an der Havel. Über eine Treppe im Hinterhof gelangt man auf einen dunklen Flur. Zur Linken ein kleines Bürozimmer, darin zwei Sofas, ein kläffender Hund und Steffen Königer, bildungspolitischer Sprecher der AfD Brandenburg. Er schreibt an einer Rede, plötzlich ploppt auf seinem iPad eine Nachricht auf. “Neutrale Schulen Brandenburg” steht in der Betreffzeile. Königer öffnet das Postfach.

“Ich hätte gerne eine braune Pizza mit sehr viel braunem Kompost von 1933–1945. Ich habe gehört, ihre Partei sei diesbezüglich der erfahrenste Ansprechpartner? MFG”

Nachrichten wie diese, von “Quatschköpfen”, wie Königer sie nennt, sind nicht das, was er sich erhofft hat, als er die Website vor drei Wochen frei schaltete. Er wollte, dass Schüler und Eltern das Kontaktformular nutzen, um ihm zu erzählen, wie Lehrer in Brandenburg gegen seine Partei “hetzen”. Stattdessen erhält er wieder eine Pizzabestellung, die fünfte in dieser Woche.

Seit die AfD dazu auffordert, sich über Onlineportale zu melden, wenn Lehrer im Unterricht “AfD-Bashing” betreiben, ist die Bildungslandschaft in Aufruhr. Das Portal in Brandenburg ist eines von mehreren, das AfD-Landtagsfraktionen eingerichtet haben. Das Erste entstand in Hamburg und wurde Mitte September freigeschaltet. Es folgten Berlin und Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Auch in Baden-Württemberg gab es eine Website, die mittlerweile wieder offline ist.

Was die AfD antreibt? Sie sorgt sich, dass es an deutschen Schulen zu viele Lehrer gibt, die ihre Schüler “zuungunsten der AfD” indoktrinieren. Sie sieht den “demokratischen Diskurs gefährdet”. Und sie beruft sich auf den Beutelsbacher Konsens – ein seit den Siebzigern geltender Grundsatz, der besagt, dass Lehrer nicht einseitig unterrichten dürfen und das, was in der Gesellschaft kontrovers diskutiert wird, auch kontrovers abbilden müssen
(ZEIT
Nr. 26/18).

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Politiker, Gewerkschafter und Lehrerverbände waren entsetzt und werfen der AfD vor, den Beutelsbacher Konsens für den politischen Eigennutz zu pervertieren. Justizministerin Katarina Barley sprach von einer “organisierten Denunziation”, Verbände und Medien von “Lehrerprangern”. Online-Petitionen wurden eingerichtet, Gegenplattformen gegründet. In Berlin hat sich das Kollegium einer Gemeinschaftsschule selbst angezeigt: “Wir werden auch in Zukunft dafür Sorge tragen, dass Schüler*innen befähigt werden, sich über den Charakter Ihrer Partei ein Bild zu machen”, schreiben sie der AfD.

Gegenüber der ZEIT
zeigen sich die Kultusminister der Länder, in denen es AfD-Portale gibt, besorgt. “Die Vorstellung, dass Schüler als Spitzel instrumentalisiert werden, indem sie anonym Mitteilungen an eine Partei geben, damit die sich als Überwachungsbehörde in eigener Sache aufschwingen kann, entsetzt mich”, sagt Christian Piwarz, CDU-Kultusminister aus Sachsen. Das AfD-Portal sei ein “Angriff auf den Schulfrieden, den wir nicht hinnehmen”, sagt Britta Ernst, SPD-Bildungsministerin in Brandenburg. In einem Brief habe sie den Lehrkräften versichert, “dass wir hinter ihnen stehen und ihnen Rechtsschutz gewähren, wenn es nötig sein sollte”. Auch der neue bayerische Kultusminister Michael Piazolo von den Freien Wählern warnt vor einer “Kultur des Misstrauens”.

Es ist das erste Mal in der jüngeren Geschichte, dass eine Partei in den Schutzraum Klassenzimmer eindringt, wo es bisher möglich war, frei zu streiten. Politiker und Bildungsexperten befürchten, dass es Lehrer verunsichert und in ihrer Arbeit beeinträchtigt, wenn sie ständig damit rechnen müssen, dass ihre Aussagen direkt bei der AfD landen.

Doch wie gefährlich sind die Portale wirklich, die derzeit das bildungspolitische Selbstverständnis der Republik ins Wanken bringen? Wie sind sie organisiert? Wer sind die Macher? Die
ZEIT
konnte sich die Meldeplattform in Brandenburg näher ansehen. Und der Blick hinter die Kulissen zeigt, dass die Bedeutung, die den Portalen zugeschrieben wird, in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit steht.