US-Verfassungsrichter John Roberts hat in einem höchst ungewöhnlichen Schritt offene Kritik an Präsident Donald Trump geübt. Roberts, der dem Obersten Gericht der USA vorsitzt, wies Trump wegen seiner Attacke auf einen Richter einer untergeordneten Instanz zurecht. 

Der Bundesrichter John Tigar aus San Francisco hatte zu Wochenbeginn die vom Präsidenten angeordnete Einschränkung des Asylrechts per einstweiliger Verfügung gestoppt. Trump bezichtigte Tigar daraufhin der politischen Voreingenommenheit, indem er ihn als “Obama-Richter” bezeichnete. Tigar war vom früheren Präsidenten Barack Obama ernannt worden.

“Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter, Bush-Richter oder Clinton-Richter”, sagte Richter Roberts. “Die unabhängige Gerichtsbarkeit ist etwas, für das wir alle dankbar sein sollten”, betonte er. “Was wir haben, ist eine außerordentliche Gruppe engagierter Richter, die ihr Bestes geben, um gleiches Recht gegenüber jenen walten zu lassen, die vor ihnen erscheinen”, sagte Roberts. 

Trump reagierte auf die Kritik des Richters prompt über den Nachrichtendienst Twitter. Er schrieb, die Parteilichkeit von Teilen der Justiz sei “schockierend”. Urteile wie die von Richter Tigar “machen unser Land unsicher”, schrieb der Präsident. “Sehr gefährlich und unklug.” An Roberts gerichtet twitterte Trump: “Es tut mir leid Herr Vorsitzender John Roberts, aber es gibt ‘pro-Obama-Richter'”.

Trump hatte bereits in der Vergangenheit einzelne Richter
attackiert, die ihm mit Entscheidungen in die Quere gekommen sind. Dass
ein amtierender Richter des Supreme Court den US-Präsidenten derart
offen kritisiert, ist aber sehr selten – zumal Roberts auch dem konservativen
Flügel am Obersten Gericht angehört.