Der für kommende Woche geplante Diesel-Gipfel in Brüssel fällt aus, weil Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aus Termingründen abgesagt hat. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska dem Handelsblatt. Sie informierte die 13 eingeladenen EU-Länder über die Absage des Treffens, dieses soll nun unter Fachexperten stattfinden.

Bieńkowska bezeichnete Scheuers Absage als enttäuschend. Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und selbst erreichte Dinge vorzustellen. Das Verkehrsministerium äußerte sich noch nicht zu der Angelegenheit.

Von den EU-Staaten habe Deutschland auf den Dieselskandal “am entschiedensten reagiert”, sagte Bieńkowska dem Handelsblatt. Als Beispiel nannte die EU-Kommissarin die jüngst gegen Volkswagen und Audi verhängten Geldstrafen. Ebenso sei Deutschland auf einem guten Weg, die Luft in den Städten reiner zu machen.

Zu dem Gipfel hatte Bieńkowska Vertreter der EU-Länder mit den größten Autoindustrien eingeladen. Gemeinsam sollten sie auf ranghöchster Ebene die Lehren aus der Dieselaffäre erörtern und eine gemeinsame Linie bei der Einführung neuer Antriebstechnologien entwickeln. Mehrere EU-Länder haben bereits verkündet, zu unterschiedlichen Zeitpunkten den Verbrennungsmotor zugunsten neuer Technologien abzuschaffen. Die EU-Kommission spricht sich dagegen für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt aus.