/AfD: Baden-Württembergs AfD-Chef Ralf Özkara tritt zurück

AfD: Baden-Württembergs AfD-Chef Ralf Özkara tritt zurück

Baden-Württembergs AfD-Landeschef Ralf Özkara ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Die Gründe seien beruflicher, privater und familiärer Natur, sagte Özkara der Deutschen Presse-Agentur. Sie hingen nicht mit seinen Rücktrittsforderungen an die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, zusammen, sagte er weiter. Über Özkaras Rücktrittspläne hatten zunächst die Badische Zeitung, Südwest Presse und taz berichtet.

Özkara hatte gefordert, dass Weidel von allen Ämtern und Mandaten zurücktrete, wenn deren Kreisverband am Bodensee eine illegale Spende angenommen habe. Daraufhin erfuhr er viel Kritik aus seiner Partei. Özkara gilt als Gegner Weidels und als enger Vertrauter des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen. Weder seitens der Landes- noch des Bundesvorstands habe es aber Rücktrittsforderungen gegen ihn gegeben, sagte Özkara.

Der 48-Jährige wechselt nun das Bundesland. Er sei als Referent der AfD-Fraktion im Münchner Landtag tätig, erklärte er. Marc Jongen, der ebenfalls AfD-Landeschef in Baden-Württemberg war, wird das Amt alleine fortführen.

Die AfD hatte bestätigt, dass im vergangenen Jahr 132.000 Euro von einer Schweizer Pharmafirma an den AfD-Kreisverband Bodensee überwiesen worden waren. Als Verwendungszweck der insgesamt 18 Teilbeträge, die nach und nach auf das Konto eingezahlt wurden, sei angegeben gewesen: “Wahlkampfspende Alice Weidel”. Das Geld wurde den Angaben zufolge in diesem Frühjahr zurückgezahlt – also Monate, nachdem es auf dem Konto eingegangen war. Spenden von Nicht-EU-Bürgerinnen und -bürgern an deutsche Parteien sind illegal.

Bekannt ist bislang, dass die Spende über ein Unternehmen in Zürich namens PWS PharmaWholeSale International AG kam. Laut dem Verwaltungsrat der Firma hatte der PWS-Geschäftsführer das Geld “treuhänderisch” im Auftrag eines “Geschäftsfreundes” an die AfD überwiesen. Der AfD-Kreisverband versäumte es, die Spenden der Bundeszentrale zu melden. Diese hätte den Bundestag darüber informieren müssen.

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