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Westjordanland: Airbnb nimmt Wohnungen jüdischer Siedler aus dem Angebot

Das
Internetportal Airbnb will künftig nicht mehr Unterkünfte in
Siedlerwohnungen im Westjordanland vermitteln. Nach einer internen
Überprüfung habe Airbnb beschlossen, “dass wir Angebote in
israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland entfernen
sollten, die Kern des Streits zwischen Israelis und Palästinensern
sind”, teilte das US-Unternehmen mit. Die Entscheidung betrifft
200 Unterkünfte in israelischen Siedlungen, die auf der Plattform
aufgeführt waren.

“Viele in der
internationalen Gemeinschaft haben betont, dass Unternehmen hier
nicht tätig sein sollten, weil sie davon überzeugt sind, dass man
keine Gewinne in Gebieten machen sollte, aus denen Menschen
vertrieben worden sind”, hieß es in der Mitteilung des
Untenrehmens. Es handele sich um ein umstrittenes Thema und Airbnb
wisse, “dass Leute mit dieser Entscheidung nicht einverstanden
sein werden”.

Der Direktor der
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch für Israel und die
Palästinensergebiete, Omar Schakir, nannte die Entscheidung von
Airbnb einen “begrüßenswerten Schritt”. “Unternehmen
wie Booking.com sollten dem folgen”, twitterte er.

Auch der
ranghohe Palästinenservertreter Sajeb Erakat begrüßte die
Entscheidung der Internetplattform “als ersten positiven
Schritt”. Es sei “wichtig” für Airbnb, der
internationalen Rechtsauffassung zu folgen, wonach Israel
“Besatzungsmacht” sei und israelische Siedlungen im
Westjordanland und das besetzte Ost-Jerusalem “illegal sind und
Kriegsverbrechen darstellen”.

Die
Palästinenser hatten 2016 gedroht, juristisch gegen Airbnb
vorzugehen, weil das Unternehmen Wohnungen in den besetzten Gebieten
so präsentiere, als befänden sie sich in Israel. Das Unternehmen
kündigte daraufhin an, die Einwände zu prüfen.

Israel will Aktivitäten von Airbnb einschränken

Kritik an der
Entscheidung von Airbnb kam von israelischer Seite. Israels
Tourismusminister Yariv Levin kritisierte den Schritt von Airbnb als
“beschämend und unglücklich”. Sein Ministerium bereite
Maßnahmen vor, um die Aktivitäten von Airbnb in Israel
einzuschränken, erklärte er. Als Gegenmaßnahme wolle er ein
Programm für kurzfristige Vermietungen in den Siedlungen
wiederbeleben. Der Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, rief
Siedler auf, “Klagen gegen Airbnb in Erwägung zu ziehen”.

Israel hat
während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem Ost-Jerusalem und
das Westjordanland besetzt.
Die Palästinenser fordern die Gebiete
dagegen für einen eigenen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als
Hauptstadt.

In den jüdischen
Siedlungen im Westjordanland leben rund 400.000 Israelis, hinzu
kommen weitere 200.000 im von Israel besetzten Ostteil Jerusalems.
Der UN-Sicherheitsrat hatte 2016 einen vollständigen Siedlungsstopp
von Israel gefordert. Siedlungen wurden als Verstoß gegen
internationales Recht und als großes Hindernis für einen Frieden in
Nahost bezeichnet.

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