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Europawahl: AfD-Kandidatinnen beklagen “EU-Albtraum”

Die AfD hat weitere EU-kritische Kandidatinnen und -kandidaten für die Europawahl im Mai 2019 bestimmt. Bei einer Delegiertenversammlung in Magdeburg waren sich die Teilnehmer in einem Punkt einig: Die EU sei ein “Bürokratiemonster”, das unsinnige Stickoxid-Grenzwerte beschließe und die Souveränität Deutschlands beschneide. Die Pegida-Aktivistin Christine Anderson aus Hessen, die sich erfolgreich um den achten Listenplatz bewarb, nannte als ihr Ziel, “Deutschland aus diesem EU-Albtraum herauszuführen”.

Bis Montagabend will die AfD 40 Plätze besetzen. Sollten zum Ende der Europawahlversammlung nicht alle Kandidaten gewählt sein, könnte die Liste auf einem Parteitag in Riesa im Januar komplettiert werden, hieß es in Magdeburg. Anfang kommenden Jahres will die Partei auch ihr Wahlprogramm beschließen. Die Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai statt, in Deutschland können Wählerinnen und Wähler am Sonntag, den 26. Mai ihre Stimme abgeben.

Die ersten zwei Tage der AfD-Wahlversammlung in Magdeburg waren dominiert von Reden, in denen die Kandidaten die deutsche und europäische Migrationspolitik kritisierten. Viele der Bewerberinnen forderten einen Rückbau der europäischen Institutionen. Als Gegenentwurf zu einer “Eurokratie” warben die Redner für ein “Europa der Vaterländer”. Als Verbündete sehen sie dabei Parteien wie die rechte italienische Lega und die nationalkonservative polnische PiS.

Hoffnung auf 30 Prozent in Sachsen

Parteichef Jörg Meuthen führt die AfD in die Wahl zum Europäischen Parlament; er war am Freitag zum Spitzenkandidaten gewählt worden. Meuthen sagte: “Über 15 Prozent bundesweit ist ein gutes Ergebnis. Mein Ehrgeiz geht aber deutlich weiter.” Der AfD-Politiker Maximilian Krah sagte, er hoffe in seiner Heimat Sachsen sogar auf mindestens 30 Prozent. Dies werde bundesweite Auswirkungen haben: “Lasst uns euer Eisbrecher sein, damit wir überall in Deutschland sächsische Verhältnisse haben.”

Intern wird damit gerechnet, dass die Partei bei der Europawahl etwa 20 Mandate erringen könnte. 2014 gewann sie sieben Sitze – infolge der Spaltung und weiterer Führungskämpfe der Partei blieb aber nur ein Mandat bei der AfD, das Meuthen innehat.

Fraktionschefin Alice Weidel, die wegen Großspenden aus dem Ausland an ihren Kreisverband in der Kritik steht, nahm nicht an dem Kongress teil. Ein kleiner Demonstrationszug von AfD-Gegnern zog ohne Zwischenfälle durch Magdeburg. Teilnehmerinnen der Protestaktion trugen Plakate mit Slogans wie “Kein Platz für Nazis”.

In Baden-Württemberg erklärten drei Dutzend Mitglieder ihren Austritt aus der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative. Sie begründeten dies schriftlich mit einem “Radikalisierungsprozess”, der in den vergangenen Wochen an Fahrt gewonnen habe. Die Junge Alternative im Südwesten wird seit einigen Tagen vom Verfassungsschutz beobachtet.

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