Das Finanzministerium von Olaf Scholz (SPD) setzt sich einem Bericht zufolge für eine längere Dienstzeit von Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ein. “Zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft fordert das Bundesfinanzministerium die Erhöhung der allgemeinen und der besonderen Altersgrenzen”, zitiert der Spiegel einen Brief seines Ministeriums an das Verteidigungsministerium. Das könnte auch Pensionslasten entsprechend verringern.

Die Forderung wird dem Bericht zufolge mit der steigenden Lebenserwartung in Deutschland begründet, weshalb auch die allgemeine Lebensarbeitszeit länger werden müsse. Hinzu kämen die Probleme der Bundeswehr, Stellen zu besetzen. Eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten sei deshalb “geboten”.

Nach den Vorstellungen des Finanzministeriums sollen Generäle und Oberste
demnach bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Das
sind jeweils zwei Jahre länger als bisher. Andernfalls droht das Finanzministerium damit, keine zusätzlichen Mittel bereitzustellen, um die Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr zu unterstützen. Momentan liegt dem Finanzministerium ein entsprechendes Gesetzespaket vor, das die personelle Einsatzbereitschaft stärken soll. Sein Volumen liegt im dreistelligen Millionenbereich.

Scholz dementierte, dass er sich für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetze, um Kosten zu senken. Er halte davon “ausdrücklich nichts” und werde eine entsprechende Idee aus seinem Ministerium nicht unterstützen, sagte ein Ministeriumssprecher. “Auf Fachebene werden immer wieder eine ganze Reihe von Vorschlägen diskutiert, wie man die Attraktivität der Bundeswehr steigern kann im Einklang mit den vorhandenen Haushaltsmitteln.” Dazu zähle auch die Idee, die Altersregeln für Soldatinnen und Soldaten zu ändern.