Auch der zweite Versuch der hessischen AfD-Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel, Vizepräsidentin des Bundestags zu werden, ist gescheitert. Für die 44 Jahre alte Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linkspartei mitteilte. Es gab 41 Enthaltungen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Ja-Stimmen. Im ersten Wahlgang Ende November hatte sie ebenfalls nicht genügend Stimmen erhalten.

Danach hatte sie den anderen Fraktionen nochmals angeboten, sich bei ihnen vorzustellen. Sie denke, “im
direkten Gespräch Vorbehalte” ausgeräumt zu haben. Gegen sie persönlich seien
vor der Wahl keine Bedenken erhoben worden. Vielmehr
pauschal dagegen, überhaupt jemanden aus der AfD-Fraktion zu wählen.   

Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass jede Fraktion
einen Vizepräsidenten stellt: Jede Fraktion des Deutschen Bundestages “ist durch mindestens einen
Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten”, heißt es darin. “Mit dieser demokratischen
Gepflogenheit darf nicht gebrochen werden”, sagte Harder-Kühnel.

Die 44-Jährige war von ihrer Fraktion nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor einem Jahr bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Glaser hatte in Reden und Gesprächsveranstaltungen
die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt und den Islam als
Ideologie bezeichnet. Die übrigen
Fraktionen warfen ihm deshalb eine islamfeindliche Haltung vor.

Harder-Kühnel gilt politisch als eher moderat

Die Benennung eines neuen, konsensfähigen Ersatzkandidaten hatte
die AfD lange Zeit abgelehnt. Die Fraktionsführung beharrte auf dem
ungeschriebenen Recht im Bundestag, einen Vizepräsidenten oder eine
Vizepräsidentin zu stellen. Üblich war bisher, dass die anderen
Fraktionen
die Nominierten auch bestätigen. Der Linke-Politiker Lothar Bisky
allerdings wurde 2005 viermal nicht gewählt, die Fraktion berief
daraufhin Petra Pau als Ersatz.

Die Juristin Harder-Kühnel gilt politisch als eher
moderates AfD-Fraktionsmitglied, sie fiel bisher nicht durch herabsetzende
oder rassistische Äußerungen auf wie zuweilen andere Abgeordnete. Sie
ist in der Partei weder dem rechten Flügel noch der gemäßigten Alternativen Mitte
zuzurechnen. Sie habe vor, mit allen zu sprechen, sagte sie. Für die
Fraktion kümmert sie sich in erster Linie um Familienpolitik.
Harder-Kühnel stammt aus dem hessischen Gelnhausen und kandidierte für
den Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten. Sie ist bereits eine
der Schriftführerinnen im Bundestag.