Der UN-Sicherheitsrat hat die Konfliktparteien in der Iran-Krise zu “maximaler Zurückhaltung” aufgerufen. Es müssten Maßnahmen getroffen werden, um die Eskalation und die Spannungen zu reduzieren, sagte Kuwaits UN-Botschafter Mansur al-Otaibi nach einer Sondersitzung in New York. Kuwait steht dem mächtigsten UN-Gremium momentan vor. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats die jüngsten Angriffe auf Tanker in der Golf-Region und bezeichneten diese als Bedrohung für die weltweite Energieversorgung und für Frieden und Sicherheit.
Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, scheiterten die USA bei der Sitzung mit dem Versuch, in der Erklärung einen “staatlichen Akteur” für die Tanker-Angriffe verantwortlich zu machen. Russland lehnte eine solche Formulierung demnach ab. Die USA hatten die Sitzung des Sicherheitsrats beantragt, nachdem der Iran in der vergangenen Woche eine US-Aufklärungsdrohne abgeschossen hatte. Präsident Donald Trump erwog daraufhin einen militärischen Vergeltungsangriff, sagte diesen aber nach eigenen Angaben kurzfristig ab.
Am Montag verhängte Trump neue Finanzsanktionen gegen den Iran, die sich direkt gegen das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei richten. Er und sein Umfeld sollen damit von Finanzierungsmöglichkeiten abgeschnitten werden.
Der Iran lehnte daraufhin Gespräche mit den USA erneut ab. “Man kann keinen Dialog mit jemandem beginnen, der dich bedroht, der dich einschüchtert”, sagte der iranische UN-Botschafter Madschid Tacht Rawantschi in New York. Für einen Dialog mit Washington herrsche derzeit nicht die richtige Atmosphäre.
Der “Wirtschaftskrieg und der Terrorismus gegen das iranische Volk” müssten aufhören, forderte er. Zugleich rief er die USA auf, ihre “militärische Abenteuerlust” zu beenden. Die USA haben angesichts der Spannungen mit dem Iran ihre militärische Präsenz in der Golf-Region jüngst verstärkt.
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