SPD will Doppelspitze ermöglichen

Die SPD-Führung will eine Doppelspitze in der Parteiführung ermöglichen. Das hat der Parteivorstand beschlossen, wie die kommissarische Vorsitzende Malu Dreyer nach einer Sitzung des Vorstandes bekanntgab. “Die SPD braucht Kraft, sie braucht sehr viel Kraft”, sagte sie, deshalb müsse es möglich sein, dass sich zwei Menschen diese Verantwortung teilten.

Das Konzept des SPD-Vorstandes sehe vor, dass sich sowohl Einzelpersonen als auch Teams um die Vorstand bewerben können, sagte Dreyers kommissarischer Co-Vorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel. In den Teams müsse zwingend mindestens eine Frau sein. Die Frist für Bewerbungen solle vom 1. Juli bis zum 1. September dauern. Um zu kandidieren, müssten Bewerberinnen und Bewerber die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, von einem Bezirk oder einem Landesverband haben. Sei diese Voraussetzung erfüllt, müssten sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf etwa 20 bis 30 Regionalkonferenzen vorstellen.

Anschließend seien alle 440.000 Mitglieder der SPD aufgerufen, über die Bewerbungen abzustimmen. Sollte bis zum 26. Oktober kein Kandidat oder kein Team eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen, müssten sich die zwei erfolgreichsten Bewerber einer Art Stichwahl stellen.

Auf dem Parteitag, der wie geplant vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin stattfinden werde, werde der Gewinner oder die Gewinnerin der Mitgliederentscheids als neuer Vorsitzender vorgeschlagen. Schäfer-Gümbel sagte, man gehe davon aus, dass sich die etwa 600 Delegierten des Parteitages nach der Entscheidung der Mitglieder richten werden. Eine Direktwahl durch die Mitglieder ist laut Parteiengesetz nicht
möglich.

“Eine starke und stolze Mitgliederpartei”

Zum neuen Wahlmodus sagte Manuela Schwesig, die ebenfalls mit der kommissarischen SPD-Führung betraut ist: “Das Verfahren sieht vor, dass die Frage des Parteivorsitzes nicht im Hinterzimmer entschieden wird”. Die SPD sei “eine starke und stolze Mitgliederpartei”, in der die Stimmen der Mitglieder gehört würden. Die Parteiführung erhoffe sich eine “lebendige Debatte”.

Grundsätzlich erhoffe sich die SPD drei Dinge von der neuen Wahlform des Vorsitzes, sagte Dreyer: Ziel sei, durch eine starke Beteiligung der Mitglieder eine hohe Legitimität zu erreichen. Außerdem wünsche man sich neuen Schwung für die SPD, genauso aber neues Vertrauen in ihre Führung. Am Ende des Auswahlprozesses solle sich zeigen: “Die SPD ist quicklebendig”.

Vor dem Treffen des SPD-Vorstands hatte sich Generalsekretär Lars Klingbeil für eine doppelte Besetzung ausgesprochen. Im Morgenmagazin der ARD sagte er: “Ich glaube, dass es jetzt für die SPD richtig ist, zu einer Doppelspitze zu kommen”.

Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident und früherer
Fraktionsvorsitzender der SPD, hatte zum Wahlmodus der Parteiführung
einen ungewöhnlichen Vorschlag gemacht: Oppermann
forderte, auch Nicht-Parteimitglieder an der Abstimmung über den
künftigen Chef oder die künftige Chefin der SPD zu beteiligen.

Anfang Juni hatte die damalige SPD-Chefin Andrea Nahles als Reaktion auf das schlechte SPD-Ergebnis bei der Europawahl ihren Rücktritt von allen politischen Ämtern bekanntgegeben.
Bislang gibt es keinen offiziellen Bewerber für ihre
Nachfolge. Interesse an einem Amt in der SPD-Spitze hatte
die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan geäußert.