Die Bundesregierung weiß einem Medienbericht
zufolge nicht, wo sich mehr als 160 deutsche
Anhängern der IS-Miliz derzeit aufhalten. Das geht aus der Antwort auf
eine Anfrage der FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hervor, die der Welt am Sonntag vorliegt. Im Laufe der Jahre sind
insgesamt etwa 1.050 deutsche IS-Anhänger ins Kampfgebiet ausgereist.

Die meisten der 160 seien wahrscheinlich bei Kämpfen getötet
worden. Aber: “Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein,
sich abzusetzen und/oder unterzutauchen.” Es sei jedoch
unwahrscheinlich, dass die IS-Anhänger unbemerkt nach Deutschland kommen
können. “Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (u.a.
Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte
Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen,
dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der
Ausnahmefall bleiben dürfte”, schrieb die Regierung.

FDP fordert Konzept zum Umgang mit IS-Heimkehrern

Teuteberg
kritisierte in der Welt am Sonntag, dass die Bundesregierung “offenbar
keine weiteren Maßnahmen” getroffen habe, “um die unkontrollierte
Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern”. Dies sei
“besonders besorgniserregend”.

Die FDP-Politikerin kritisierte
darüber hinaus, dass die Regierung “immer noch kein Konzept zum Umgang
mit ehemaligen IS-Kämpfern aus Deutschland” habe. “Das gilt für die im
Kriegsgebiet inhaftierten Deutschen ebenso wie für die über 200
ehemaligen IS-Anhänger, die sich inzwischen wieder in Deutschland
aufhalten.”

Bund und Landesinnenminister sollten ein Konzept
vorlegen, wie mit IS-Heimkehrern umgegangen werden könne und wie diese
für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden könnten – zum Beispiel
durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von
Kriegsverbrechen im Ausland.

Laut Regierung befinden sich von den ausgereisten Islamisten aus
Deutschland gut 300 wieder in der Bundesrepublik. 220 weitere seien Hinweisen zufolge in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen.