US-Präsident Donald Trump hat eine Massenausweisung unerlaubt eingereister Migrantinnen und Migranten angekündigt. Die zuständige Zollbehörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) werde kommende Woche mit der Ausweisung von Millionen Ausländern beginnen, die illegal ihren Weg in die Vereinigten Staaten gefunden hätten, schrieb Trump auf Twitter. “Sie werden so schnell ausgewiesen, wie sie reingekommen sind.” Zudem bereite sich Guatemala darauf vor, ein Abkommen zu unterzeichnen, das es zu einem sicheren Drittstaat erklärt.
Next week ICE will begin the process of removing the millions of illegal aliens who have illicitly found their way into the United States. They will be removed as fast as they come in. Mexico, using their strong immigration laws, is doing a very good job of stopping people…….
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. Juni 2019
Die USA hatten vorgeschlagen, dass Guatemala als sicherer Drittstaat Menschen aus Nachbarländern aufnehmen könnte. Es sei “einfach lächerlich”, dass die USA behaupteten, Guatemala sei in der Lage, Geflüchtete zu schützen, wenn die eigenen Bürger vor Gewalt und Armut fliehen würden, hieß es von der Menschenrechtsgruppe Human Rights First.
Zuletzt hatte Mexiko auf wirtschaftlichen Druck der USA Maßnahmen zur Eindämmung der Migration in die Vereinigten Staaten ergriffen. Mexiko hatte zugesagt, 6.000 Nationalgardisten an seiner Grenze zu Guatemala zu stationieren. Trotz der Einigung drohte Trump Mexiko erneut mit Strafzöllen. Sollte das
mexikanische Parlament die zwischen beiden Ländern erzielte
Vereinbarung nicht absegnen, würden die Zölle
doch noch verhängt, sagte er. Nach mexikanischen Angaben soll die
Wirksamkeit der Maßnahmen nach 45 Tagen überprüft werden.
Derzeit halten sich schätzungsweise zwölf Millionen Einwanderinnen und Einwanderer illegal in den USA auf, sie stammen vor allem aus Mexiko und Mittelamerika.
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