Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. “Ich habe nicht vor, zu kandidieren – ich weiß aber, wen ich will”, sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Zu seinem Favoriten äußerte sich der Minister nicht. Er machte aber deutlich, dass der neue Parteichef oder die neue Parteichefin “Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß” bräuchten. Heil fügte hinzu: “Bei der Wahl des Vorsitzenden lassen sich personelle und programmatische Fragen nicht trennen – das zu glauben, wäre naiv.” Er wolle eine Parteispitze, die die SPD nach vorn und nicht an den Rand führe. “Wir müssen jetzt erst mal Stabilität in die Partei bringen und in Regierungsverantwortung Probleme lösen.” Das werde hoffentlich zeitnah gelingen, so Heil.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die SPD kommissarisch von einem Trio aus stellvertretenden Parteivorsitzenden geführt. Alle drei hatten bereits angekündigt, nicht dauerhaft für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen. Heil war in Parteikreisen als möglicher Nahles-Nachfolger gehandelt worden.
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich geht davon aus, dass die Nahles-Nachfolge über eine Urwahl entschieden wird. Die Stimmung sei entsprechend, sagte Mützenich im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Das zeige auch die Rückmeldung vieler Parteimitglieder in sozialen Medien. Mit Blick auf eine mögliche Doppelspitze wollte sich der Fraktionschef nicht festlegen: “Ich möchte mich an Personen orientieren, an Teams, die sich dann herauskristallisieren.”
Die konservative Werte-Union sprach sich unterdessen für eine Minderheitsregierung der Union aus, falls die große Koalition platzen sollte. “Wir sind der Meinung, dass eine Minderheitsregierung ein interessanter Befreiungsschlag sein könnte”, sagte Bundeschef Alexander Mitsch. Damit könne ein Wettbewerb um die besten politischen Lösungen entstehen. “Das würde die Diskussion in Deutschland neu beleben.” Die Werte-Union hatte sich zuletzt auch wiederholt für einen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen.
Die Mitglieder der konservativen Gruppierung innerhalb von CDU und CSU kommen am Samstag zu ihrem Bundestreffen in Filderstadt bei Stuttgart zusammen. Mitsch stellt sich dort zur Wiederwahl. Als Gastredner ist der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen eingeladen. Erwartet wird auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt.
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