Deutschland soll den Bundeswehr-Einsatz im Kampf gegen den “Islamischen Staat” (IS) verlängern. Das haben die USA nach Angaben des Spiegels von der deutschen Bundesregierung gefordert. Die deutschen Tornado-Jets würden mit ihrer Aufklärungstechnik zum Schutz der amerikanischen Soldaten in Nord-Syrien dringend gebraucht, begründete es die US-Regierung demnach. 

In einem vertraulichen Brief an den Generalinspekteur der Bundeswehr schrieb der Chef des US-Oberkommandos Centcom, Kenneth McKenzie, die Überwachungsflüge durch “Tornado”-Jets über Syrien und dem Irak und die Luftbetankung anderer Flugzeuge der Koalition hätten “eine Schlüsselrolle” bei der Schwächung des “Islamischen Staats” gespielt und würden auch weiterhin gebraucht. Eine Kopie des Briefs liegt auch im Kanzleramt vor.

“Für die weiterlaufenden Operationen gegen Extremisten in der Region sind die militärischen Fähigkeiten aller Partner in der Koalition weiterhin dringend nötig”, schreibt er. “Ich fordere deswegen respektvoll Ihre weitere Unterstützung bei der Bereitstellung der Überwachungsflüge, der Luftbetankung und beim Armeetraining im Irak”, schrieb er.

McKenzie argumentiert, dass der Kampf gegen den IS noch lange nicht gewonnen sei. “Es braucht immer noch große Anstrengungen, um eine dauerhaften Sieg über die Ideologie des IS zu erreichen”, schrieb er. Während des Wiederaufbaus von Syrien und dem Irak werde der IS versuchen, wieder an Stärke zu gewinnen, das gelte es zu verhindern.

Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft im Oktober aus. Eine Verlängerung der Mission könnte für einen neuen Streit in der Großen Koalition sorgen, weil die SPD den Einsatz ablehnt. Schon bei der letzten Verlängerung des Mandats im Sommer 2018 kam nur knapp eine Mehrheit zustande.

Die Bundeswehr ist von Jordanien aus seit 2015 am Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) in Syrien und im Irak beteiligt.