Das seit
Mitte Mai auf Sizilien festliegende Rettungsschiff der deutschen
Hilfsorganisation Sea-Watch ist wieder frei. “Gerade haben
wir die offizielle Nachricht erhalten, dass unser Schiff nicht länger
konfisziert ist und in den Einsatz zurückkehren kann”, twitterte die
Organisation.

Das
Schiff Sea-Watch 3, das unter niederländischer Flagge fährt, hatte im Mai vor der Küste Libyens 65
Migranten gerettet. Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte sich dagegen
gewehrt, dass die Geflüchteten an Land durften. Sie konnten später jedoch in
Lampedusa aussteigen, das Schiff wurde beschlagnahmt. Es liegt derzeit in
Licata auf Sizilien.

“Zum
Glück zählt für die italienische Justiz die eigene Verfassung mehr als ein
twitternder Minister”, sagte Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer. Das Schiff sei frei, weil “festgestellt wurde, dass wir uns an
alle Gesetze gehalten haben”.

“Kapitän hat alles richtig gemacht”

Die
Staatsanwaltschaft in Agrigent hatte gegen den italienischen Kapitän
Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Begünstigung von illegaler Einwanderung
aufgenommen. Es sei noch unklar, was mit diesen Ermittlungen nun sei, sagte
Neugebauer: “Wir sind aber überzeugt, dass der Kapitän alles richtig
gemacht hat und dass es zu keinem Verfahren kommen wird.”

Seit
dem Amtsantritt der populistischen Regierung in Rom vor einem Jahr wurden immer
wieder private Seenotrettungsmissionen auf dem Meer blockiert und deren Schiffe beschlagnahmt. Die
meisten Schiffe wurden danach wieder freigegeben, haben aber ihre Einsätze teils
aufgegeben.

Italien
wehrt sich gegen die Aufnahme von Migranten und hat die Seenotrettung weitestgehend
eingestellt. Das Land verlangt, dass die Migranten innerhalb der EU verteilt
werden. Besonders umstritten ist, dass Italien und die EU die libysche
Küstenwache darin unterstützen, Migranten zurück in das Bürgerkriegsland zu
bringen.