Einen Tag nach der Landtagswahl in Bremen sieht SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp eine gute Chance, dass ihre Partei auch die nächste Landesregierung anführen wird. Die Basis für eine Koalition mit Grünen und Linken sei da, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur und räumte Zweifel an der Regierungstauglichkeit der Linkspartei aus. “Die Linkspartei, die ich in vier Jahren Parlamentsarbeit in Bremen erlebt habe, ist eine realistische und pragmatische Linkspartei”, sagte Aulepp.

Am Sonntag hatten die Sozialdemokraten ihren politischen Spitzenplatz in dem Stadtstaat seit mehr als 70 Jahren verloren. Stärkste Partei im kleinsten Bundesland wurde die CDU, die nun ebenfalls eine Regierung anführen könnte: ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP.

Für CDU-Landesvize Jens Eckhoff wäre ein solches Bündnis “ein Trendsetter in ökologischer Wirtschaftspolitik”, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Kernfrage müsse dabei sein: “Wie verbindet man die Themen Umweltschutz, Klimaschutz und Naturschutz mit dem Thema Arbeitsplätze sichern, Wirtschaftspolitik gestalten?”

Das gute Ergebnis der Grünen bei der Europawahl habe gezeigt, wie wichtig den Bürgern Klima- und Umweltschutz sei, so Eckhoff. Dem werde sich auch die FDP nicht verschließen, sagte er und fügte hinzu: “Ich traue den Bremer Liberalen zu, lernfähig zu sein.”

“In Bremen ticken wir anders”

SPD-Landeschefin Aulepp hingegen bekräftigt die Ambitionen ihrer Partei. “Wir haben vor der Wahl deutlich gemacht, dass wir uns für Bremen ein
Mitte-links-Bündnis wünschen, weil wir die größten inhaltlichen
Übereinstimmungen sowohl mit unserem jetzigen Koalitionspartner als auch
mit der Linkspartei haben”, sagte sie. Diese Aussage gelte
nach wie vor.

CDU-Politiker Eckhoff sieht das anders. In Bremen gebe es keine so strikte Frontstellung zwischen CDU und Grünen wie in anderen Ländern. “In Bremen ticken
wir anders”, sagte er der dpa. So habe es zum Beispiel im Landtag nie strittige Debatten
über Windkraft gegeben. Andere Themen seien schwieriger: “Zum Beispiel
der Bereich Innenpolitik wird nicht so einfach zu gestalten sein. Die
Frage, welches Polizeigesetz braucht das Land.”

Die Sondierungen für eine künftige Koalition sollen noch in dieser Woche beginnen. Ob und wann die SPD auf Grüne und Linke zugehen, ist allerdings noch offen.