Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) hat sich nach der Europawahl für eine schnelle Bestimmung des zukünftigen
EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Hierbei würden sowohl
Union, als auch Sozialdemokraten zu dem Konzept des Spitzenkandidaten
stehen. “Der
Europäische Rat berücksichtigt den Ausgang der Wahlen”, sagte
Merkel bei einem Treffen mit Costa
Ricas Staatschef Carlos Alvarado Quesada.

Da
das neugewählte EU-Parlament bereits Anfang Juli zusammentritt,
bedarf es einer zügigen Lösung. “Es
wäre natürlich wünschenswert, wenn zu diesem Zeitpunkt dann
bereits ein Vorschlag des Europäischen Rates vorliegen würde und
damit die Personalbesetzungen sehr schnell erfolgen können”, sagte
Merkel.
Denn
die EU
muss
ihr zufolge handlungsfähig
bleiben.

Der
Bundeskanzlerin zufolge bedarf
es
bei
den
Spitzen-Personalien
der Zusammenarbeit zwischen EU-Rat und Europaparlament. Allerdings
müsse man sich unter den verschiedenen Parteienfamilien
verständigen. Zuvor hatten die Spitzen von Union und SPD mit der
Kanzlerin das weitere Vorgehen bei der Besetzung der Positionen nach
der Europawahl erörtert. Die Gespräche seien in sehr guter
Atmosphäre verlaufen, sagte Merkel.

Staatschefs beraten am Dienstag über Wahlergebnis

Bei
einem Sondergipfel in Brüssel beraten am Dienstag die EU-Staats- und
Regierungschefs über den Ausgang der Europawahl und insbesondere
über die Frage, wer Nachfolger von EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker werden soll. Nicht alle EU-Staats- und
Regierungschefs stehen hinter dem Konzept, dass nur einer der
Spitzenkandidaten der EU-Parteienfamilien EU-Kommissionspräsident
werden kann.

Bei
der Wahl wurde die konservative EVP vor den Sozialdemokraten trotz Einbußen stärkste
Kraft. Spitzenkandidat
Manfred Weber (CSU) will Kommissionspräsident werden und lud als
Chef der größten Fraktion im Europaparlament Grüne,
Sozialdemokraten und Liberale zu einem Gespräch über die
EU-Spitzenjobs ein. Während CDU und CSU Weber als neuen
Kommissionspräsidenten unterstützen, stellte sich die SPD erneut
hinter den Spitzenkandidaten ihrer EU-Parteienfamilie,
den Niederländer Frans Timmermans.