Alexis Tsipras kündigt vorgezogene Neuwahl an

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Grund dafür sei das schlechte Abschneiden seiner linken Regierungspartei Syriza bei der Europawahl, sagte er bei einer Pressekonferenz. Statt wie ursprünglich vorgesehen im Oktober könnten die Wahlen damit bereits Ende Juni stattfinden.

Die Oppositionspartei Nea Dimokratia war ersten Prognosen zufolge stärkste Kraft bei der Europawahl in Griechenland geworden. Die Konservativen können mit 32 bis 36 Prozent der Stimmen rechnen, zeigt die gemeinsam von fünf Privatsendern in Auftrag gegebene Prognose. Die regierende Syriza-Partei von Tsipras kommt demnach lediglich auf 25 bis 29 Prozent. 

Der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Demokratia, Kyriakos Mitsotakis, hatte Tsipras zum Rücktritt aufgefordert, nachdem seine Partei Prognosen zufolge stärkste Kraft wurde. “Griechenland braucht eine neue Regierung”, forderte Mitsotakis. Das Volk habe der Regierung von Tsipras das Vertrauen entzogen. “Der Regierungschef muss die Verantwortung übernehmen, er muss zum Wohle des Landes zurücktreten.”

Tsipras’ linksgeführte Regierung hatte Anfang Mai eine Senkung der Steuern auf Lebensmittel und Hotelübernachtungen sowie höhere Sätze für die ärmsten Rentner im Land angekündigt. Die Maßnahmen wurden bereits vom Parlament beschlossen. Regulär stehen in Griechenland im Oktober Parlamentswahlen an. Tsipras hatte jedoch angedeutet, je nach Ausgang der Europawahl vorgezogene Neuwahlen auszurufen.