Die britische Premierministerin Theresa May hat am Freitag ihren Rücktritt als Premierministerin angekündigt. Vor drei Jahren hatten die Briten in einem Referendum knapp für den EU-Austritt gestimmt, vergangenen November einigten sich die EU und die britische Regierung auf ein Austrittsabkommen. Doch diesen Vertrag schaffte die Premierministerin auch in drei Anläufen nicht, durch das Parlament zu bringen. Seitdem durchlebt Großbritannien die größte denkbare Krise, politisch und demnächst möglicherweise auch wirtschaftlich, sofern es einen Brexit ohne Abkommen gibt. Nach Mays Rücktritt beschäftigen sich viele Zeitungen nun mit den Gründen ihres Scheiterns.

Die Tory-Politikerin – sie selbst war gegen den Brexit – galt lange Zeit als die Richtige, um die verwickelte politische Gemengelage nach der Brexit-Abstimmung zu meistern. “May war einmal die Zukunft”, erinnert das Wirtschaftsblatt Financial Times (FT). Doch wie konnte das so radikal kippen? Die FT meint, es lag an drei unvereinbaren Zielen: “Sie wollte den Brexit liefern, sie wollte dies mithilfe eines Abkommens mit der EU erreichen und sie wollte ihre Partei zusammenhalten.” Doch die Brexit-Hardliner unter den Tories machten “ihr drittes Ziel unerreichbar, ohne die beiden anderen aufs Spiel zu setzen”. 

Genau diese Hardliner hätte May in die Schranken weisen müssen, schreibt Björn Finke in der Süddeutschen Zeitung. Doch: “Sie redete ihnen lange nach dem Mund und enttäuschte sie dann.” Das sieht auch Sebastian Borger im österreichischen Standard so: “Erst nach den historischen Niederlagen im Parlament besann sich May auf jene Kompromissbereitschaft, die sie nun predigt. Zu spät. Viel zu lang hatte sie Nationalismus und EU-Hass ihrer Parteirechten Zucker gegeben.” Noch härter ist das May-Urteil von Alexei Makartsev in den Badischen Neuesten Nachrichten: “Weder taugte die sture und unnahbare Pfarrerstochter als Anführerin in ihrer eigenen Partei, noch war sie flexibel genug, um einen Minimalkonsens mit ihren Gegnern im Parlament schmieden zu können.”

Großbritannien droht gesellschaftlich weiter zu spalten

Von der Hoffnungsträgerin also zur Totalversagerin May? Ganz so einfach ist es wohl nicht. Ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin wird sich nämlich “mit derselben parlamentarischen Arithmetik auseinandersetzen müssen, die schon Theresa Mays Bemühungen um einen Konsens behindert hat. Der neue Anführer wird kein Mandat des Landes und keine Mehrheit im Parlament haben”, heißt es im Editorial des linksliberalen Londoner Guardian.

Über die “Lösbarkeit der Aufgabe” gebe es daher Zweifel, kommentiert Beat Bumbacher in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). Es gehe nämlich nicht nur um das Verhältnis Großbritanniens zur EU, “es müssen vor allem auch die Gräben zugeschüttet werden, die sich in der britischen Gesellschaft in den letzten Jahren aufgetan haben”. Diese aufgeheizte und konfrontative Stimmung zwischen Brexit-Befürwortern und -Gegnern ist vor allem Politikern wie dem Brexiteer und Populisten Boris Johnson von den Konservativen oder dem Rechtsaußen Nigel Farage zu verdanken. Farage ist mit seiner Partei gerade auf dem Weg, wegen der Unzufriedenheit der Brexit-Anhänger über die zerstrittenen Tories in der EU-Wahl am Sonntag zu triumphieren.

Sollte es Mays Nachfolger nicht gelingen, die Gesellschaft einigermaßen zu einen, “dürfte dessen Amtszeit noch kürzer als diejenige Mays ausfallen”, prophezeit die NZZ. Als Favorit für die Nachfolge gilt ausgerechnet ein Brexit-Hardliner: Boris Johnson. Er wird wegen seiner politischen Position wahrscheinlich noch viel weniger kompromissbereit sein als Theresa May und auch im Parlament genauso wenig wie May eine Mehrheit zusammenbekommen. Vor allem aber wird er mit seinem ideologisierten Brexit-Populismus keinen versöhnenden Einfluss auf die britische Gesellschaft ausüben. Folgt Johnson auf May, wird sich Großbritannien gesellschaftlich weiter spalten anstatt zu einen.