Der ehemalige Parteivorsitzende Martin Schulz erwägt mehreren Medienberichten zufolge eine Rückkehr in eine Führungsposition bei der SPD. Schulz lote schon länger seine Chancen aus, SPD-Chefin Andrea Nahles auf dem Fraktionsvorsitz abzulösen, berichten tageschau.de und der Spiegel unter Berufung auf Parteikreise. Laut Spiegel stellte Nahles ihren Vorgänger wegen eines möglichen Putschversuchs zur Rede.

Dem Bericht zufolge konfrontierte die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Schulz bei einem Vieraugengespräch Ende vergangener Woche. Demnach sagte Nahles, sie habe gehört, dass Schulz sie an der Fraktionsspitze ablösen wolle. Dieser habe zwar akute Putschpläne bestritten, nicht aber seine grundsätzlichen Überlegungen.

Schulz habe im Gespräch mit Nahles ein Szenario entworfen, wonach sie wieder das Arbeitsministerium übernehmen könnte, um öffentlich mit einem klaren Thema punkten zu können, hieß es weiter. In Gesprächen mit anderen Parteimitgliedern soll er aber betont haben, er wolle nicht gegen Nahles antreten, sondern sich nur dann um das Amt des Fraktionsvorsitzenden bewerben, wenn Nahles den Posten abgeben sollte.

In SPD-Kreisen wird allerdings bezweifelt, dass Schulz für einen Putschversuch die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hätte. Er gehört zwar zum starken Landesverband NRW, doch dieser ist intern zerstritten. Außerdem sind viele Genossen der Auffassung, dass Schulz als Parteichef im Wahlkampf 2017 und nach der Wahlniederlage sehr unglücklich agiert und die Glaubwürdigkeitskrise der SPD verstärkt habe. Ein Comeback in eine Führungsposition erschiene da abwegig.

Nahles muss sich Ende September in der Fraktion zur Wiederwahl stellen. Dort gibt es Unmut über die Chefin. In der Partei wird daher gemutmaßt, dass sich im Fall deutlicher Niederlagen bei den Wahlen zum Europaparlament und zur Bürgerschaft in Bremen die Führungsfrage schneller stellen könnte. In Bremen liegt die CDU Umfragen zufolge inzwischen vor der SPD. Bei der Europawahl sehen Meinungsforscher die Sozialdemokraten klar unter 20 Prozent und meist hinter den Grünen auf Platz drei. 

SPD-Politiker weisen angebliche Putschpläne zurück

Einem Bericht der Welt zufolge sollen die Landesverbände aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vor diesem Hintergrund den Druck erhöhen. Demnach soll Nahles nach der Europawahl dazu bewegt werden, ihren Posten als Fraktionschefin abzugeben. Nachfolger könne der Vorsitzende der NRW Landesgruppe Achim Post werden. Zudem werden laut der Welt Arbeitsminister Hubertus Heil und Generalsekretär Lars Klingbeil als Kandidaten gehandelt.

Mehrere SPD-Politiker wiesen die angeblichen Putschpläne gegen Nahles zurück. “Ich glaube all den Dingen, die da berichtet werden, kein Stück”, sagte Parteivize Ralf Stegner dem SWR. Es sei immer interessant, über Personal zu spekulieren. Aber er halte davon nichts.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sprach von “alten Gerüchten”, die derzeit von unterschiedlichen Journalisten “aufgewärmt” würden. “An der Sache ist nichts dran”, sagte Kahrs dem Handelsblatt. Nahles bleibe Fraktionsvorsitzende.