In Großbritannien und den Niederlanden hat die Europawahl begonnen: Bis zum Sonntag können etwa 418 Millionen Menschen in den 28 EU-Mitgliedsstaaten insgesamt 751 neue EU-Abgeordnete bestimmen. Deutschland und die meisten anderen EU-Staaten wählen zum Abschluss am Sonntag. Der Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, sagte, die Europawahl sei “die größte grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten und eine Chance, über unsere Zukunft zu entscheiden”.
In Großbritannien sind die Wahllokale von 7 Uhr bis 22 Uhr Ortszeit geöffnet. In den Umfragen führte die neu gegründete Brexit-Partei des EU-Gegners Nigel Farage. Die Briten hatten vor fast drei Jahren in einem Referendum für den EU-Austritt gestimmt. Dass sie dennoch an der Wahl teilnehmen, liegt daran, dass die britische Regierung ihr mit der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen nicht rechtzeitig durch ihr Parlament gebracht hat. Der neue Austrittstermin ist am 31. Oktober.
In den Niederlanden sind am ersten Wahltag knapp 13 Millionen Menschen zur Abstimmung aufgerufen. Die Wählerinnen und Wähler stimmen zwischen 7.30 Uhr und 21 Uhr ab. Letzte Umfragen sahen die Rechtspartei Forum für Demokratie (FvD) und die konservativ-liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte gleichauf an der Spitze mit jeweils 15 Prozent. Die Rechtspartei will ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft und hatte überraschend die jüngste Provinzwahl gewonnen.
Ergebnisse am Sonntag
Prognosen wird es aus Großbritannien am Donnerstagabend nicht geben. In den Niederlanden sollen dagegen Ergebnisse von Nachwahlbefragungen gegen 21 Uhr veröffentlicht werden. Am Freitag wird dann Irland und Tschechien gewählt, Frankreich und einige weitere Länder folgen am Samstag. Offizielle Ergebnisse werden nach Ende der viertägigen Europawahl in allen Mitgliedstaaten am Sonntagabend veröffentlicht.
Der Wahlausgang entscheidet über die Sitzverteilung im EU-Parlament und damit auch über die Chancen des deutschen CSU-Politikers Manfred Weber auf den Posten des EU-Kommissionschefs. Der bisherige Amtsinhaber Jean-Claude Juncker, der wie Weber aus der christdemokratisch-konservativen Parteienfamilie der EVP (Europäische Volkspartei) kommt, scheidet aus. Es wird damit gerechnet, dass EU-kritische und rechtspopulistische Parteien bei der Wahl zulegen werden. Die großen Parteienfamilien der Christdemokraten und Sozialdemokraten müssen im Vergleich zur Wahl 2014 laut Umfragen deutliche Verluste befürchten.
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