Donald Trump: Die Angstmaschine

Was sollen sie eigentlich glauben in Teheran, wie es weitergeht? Das iranische Regime muss ja auch irgendwie umgehen mit den Tweets des US-Präsidenten. Oder den dürftigen Sätzen, die Donald Trump und Mitglieder seiner Regierung gelegentlich in ausgestreckte Mikrofone werfen. Will er nun Krieg oder nicht? Solche Verwirrung scheint ihm jedenfalls recht zu sein: “Zumindest weiß der Iran nicht, was er denken soll, was an diesem Punkt sehr wohl eine gute Sache sein könnte”, twitterte Trump vergangene Woche. Verbunden war das mit den üblichen Angriffen auf die “Fake-News-Medien”: alles falsch, gelogen und erfunden, was in Sachen Iran berichtet wird. Aber in Teheran werden sie ihre eigenen Quellen haben. Und wahrscheinlich trotz allen Getöses eine ganz solide Vorstellung davon, was der US-Präsident ernst meint und was er erreichen will.

Die Iraner werden also auch Trumps jüngste Twitter-Warnung – hoffentlich – mit der nötigen Gelassenheit in ein Gesamtbild einordnen: “Wenn der Iran kämpfen will, wäre es das offizielle Ende des Irans. Droht niemals wieder den Vereinigten Staaten!”, schrieb er am Sonntag. In vielen Überschriften wurde daraus in größtmöglicher Zuspitzung: “Trump droht Iran mit Auslöschung” – eine Interpretation, die verdeutlicht, wie sehr der US-Präsident alle konditioniert hat, immer nur das abgrundtief Schrecklichste von ihm zu erwarten. Und wie wichtig es ist, jeden seiner Tweets als das einzuordnen, was er ist: ein Impuls mit üblicherweise geringer Halbwertszeit, der Aufschluss über sein Denken geben kann, aber nicht zwingend mit seinem Handeln übereinstimmt.

Aber die Angstmaschine läuft. Plötzlich wird wieder überall gefragt, ob denn jetzt doch der Krieg komme. Flugzeugträger, Bombergeschwader, 120.000 Soldaten, man hört ja so viel. Während allerlei symbolische Akte eine militärische Drohkulisse erzeugen, ist aber gleichzeitig offensichtlich: Weder Trump noch das iranische Regime wollen die Konfrontation in einen Krieg treiben. Der Iran nicht, weil er tatsächlich davon ausgehen muss, dass eine Eskalation seine Existenz bedroht. Und Trump nicht, weil er eben nicht einer dieser US-Präsidenten mit dem Finger am Abzug ist, aus deren Ära sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton stammt – ihn und andere Falken, die schon vom regime change in Teheran träumen, hat er dem Vernehmen nach inzwischen entsprechend eingenordet.

“Versuch es mit Respekt – es funktioniert”

Und doch provoziert Trump. Vor der aktuellen Wutrunde hatte er den Iran bereits vor Konsequenzen gewarnt, “wie sie im Laufe der Geschichte nur wenige jemals zuvor erlitten haben”, und sich weitere Drohungen verbeten. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif war da bereits ebenso deutlich geworden: “Krieg mit dem Iran ist die Mutter aller Kriege.” Später entgegnete er Trump, sein Land werde sich nicht vom “Geheul” des US-Präsidenten beeindrucken lassen, und empfahl: “Sei vorsichtig.” Aktuell rät er: “Versuch es mit Respekt – es funktioniert.” Bis hoch zum obersten geistlichen Führer reicht in Teheran allerdings die Erkenntnis, dass diese Wortgefechte nicht entscheidend sind: “Es wird keinen Krieg geben“, sagte Ajatollah Said Ali Chamenei in einer Rede vor Staatsbediensteten schon vor einer Woche. Auf US-Seite bleibt es bei einem “Wir wollen keinen Krieg, aber …” – was derzeit stimmt, aber gleichwohl das Risiko nicht ausschließt, dass man in einen hineinstolpert.

Deshalb ist es nicht getan mit dem Hinweis, dass Trumps Tweets mit Vorsicht zu behandeln sind. Dass sie Teil seiner Taktik sind und beispielsweise Nordkoreas Diktator Kim Jong Un ebenso zur Zielscheibe gewaltiger Drohungen und Beleidigungen wurde, bevor es Liebesbekundungen regnete, damit das Schauspiel eines weltverändernden Gipfels über die Bühne gehen konnte – und nach einem zweiten Treffen doch wieder alles ein wenig komplizierter aussieht. Ja, das ist es, was der US-Präsident auch diesmal will: mit kompromisslosem Druck in Verhandlungen gehen, um den Gegner zu maximalen Zugeständnissen zu zwingen – alles oder nichts, sein Deal oder kein Deal. Das allein hat seine inhärenten Schwächen und Gefahren, doch das Kommunikationsvakuum zwischen den Tweets ist der eigentliche Grund zur Sorge: Trumps Regierung erklärt zu wenig, was sie tut; das Vertrauen in das Gesagte fällt nach unzähligen Falschdarstellungen und ständigen Widersprüchen schwer; und beides erhöht in einer Krise wie der mit dem Iran das Risiko von Missverständnissen.

Der Präsident wird es schon richten

Als amerikanische Flugzeugträger und Bomber zum Persischen Golf aufbrachen, wären klare Ansagen gut gewesen. Es gab Zeiten, da wäre ein solcher Schritt Anlass für eine ausführliche Pressekonferenz im Weißen Haus gewesen, die es nun seit Wochen nicht gegeben hat. Oder im Pentagon, wo die Journalisten seit einem Jahr nicht mehr vor laufenden Kameras umfassend unterrichtet wurden. Fragen hätte es genug gegeben, etwa zur angeblichen akuten Bedrohungslage durch den Iran, auf der die jetzige Eskalation beruht. Trumps Stabschef Mick Mulvaney argumentierte jüngst, der Zugang zu Informationen sei alles andere als eingeschränkt: “Meine Güte, der Präsident selbst ist fast jeden einzelnen Tag für die Presse verfügbar.” Der mag potenziell am besten erklären können, was er vorhat. Er äußert sich auch dauernd, was aber nicht immer erhellend ist. Und vom Außenminister bis zum Sicherheitsberater ist zwar das eine oder andere zu hören, nur können sie eben nicht für Trump sprechen, weil es keine einheitliche Linie in der US-Regierung gibt.

So muss sich jeder selbst einen Reim auf die Strategie dieses Präsidenten machen. Insbesondere in der aktuellen Krise mit dem Iran gleicht das Weiße Haus einer Blackbox. Die Entscheidungen bleiben weitgehend unklar, hartnäckige Recherchen helfen nur stückchenweise beim Verstehen. Meist wird erst klar, was passiert, wenn es passiert. Das gilt im Übrigen nicht nur für die Öffentlichkeit, sondern auch für die Senatoren und Abgeordneten im Kongress, von denen sich viele unzulänglich informiert fühlen. Und es gilt für die Verbündeten der USA, die auch gern mehr wüssten. Es wirkt ein wenig wie in einem dieser abgeschotteten Regime, deren starke Männer Trump so imponieren: Ihr müsst das nicht wissen, der Präsident wird es schon richten. Gut möglich, dass er das hinbekommt, weil auch der Iran kein Interesse an einem Krieg hat. Aber bis dahin werden wir wohl noch den ein oder anderen Tweet ignorieren und viele Fragen stellen müssen.