Der besiegte Ringer kann gar nicht genug bekommen von der Rauferei, sagt
ein bekanntes türkisches Sprichwort.

Womöglich ist das, was gerade in Istanbul geschieht, eine große Rauferei des besiegten Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und seiner Regierungspartei AKP. Die Entscheidung der Hohen Wahlkommission, die Wahl des Bürgermeisters von Istanbul auf eine Beschwerde der AKP hin zu annullieren und sie am 23. Juni zu wiederholen, ist kein Erfolg Erdoğans, auch wenn es auf den ersten Blick so scheinen mag. Die Wiederholung durchgesetzt zu haben ist kein Zeichen von Stärke, sondern Symbol des beginnenden Zerfalls – wenn auch nicht heute oder im nächsten Jahr. Es ist der Anfang vom Ende des vielleicht erfolgreichsten politischen Projekts der modernen Türkei.

Bei den Kommunalwahlen Ende März hatte nicht der Kandidat der AKP das Rathaus von Istanbul erobert, sondern der bis dahin weithin unbekannte Bezirksbürgermeister Ekrem İmamoğlu, Kandidat der säkularen Republikanischen Volkspartei CHP, wenn auch nur mit hauchdünnem Vorsprung. Dieser Sieg hat für die ganze Türkei enorme Bedeutung. In Istanbul leben nicht nur 16 Millionen Menschen und damit fast ein Viertel aller Türken. Die Metropole ist so etwas wie eine Mikro-Türkei, ein Abbild des Landes mit all seinen Widersprüchen und Brüchen. Istanbul ist die heimliche Hauptstadt der Türkei, hier sitzt der Handel und die Börse, hier wird gebaut, gekauft, hier residieren die wichtigsten Medien und Unternehmen. Vor allem aber: Istanbul wird seit 25 Jahren von der konservativ-islamischen AKP regiert, 1994 hat hier Recep Tayyip Erdoğan seinen politischen Aufstieg begonnen, als er selbst zum Bürgermeister gewählt wurde. Ein Erfolg in Istanbul gilt in der türkischen Politik nur als ein Beginn von Karrieren.

Nach der Niederlage protestierte die AKP bei der Hohen Wahlkommission, der Aufsichtsbehörde über alle Wahlen, es habe Unregelmäßigkeiten, sogar “organisiertes Verbrechen” (Erdoğan) an der Urne gegeben. Mehrere der Beschwerden wies die Wahlkommission ab, ein Einspruch aber hatte Erfolg. Den Ausschlag gab die Argumentation, einige der Wahlhelfer, die direkt an den Urnen stehen und die Stimmabgabe begleiten und bewachen, seien keine öffentlichen Bediensteten gewesen, wie es das Gesetz vorschreibe. Deshalb sei die Wahl des Bürgermeisters ungültig, sie müsse wiederholt werden. Warum allerdings die Wahl der Bezirksbürgermeister, des Stadtparlaments und der Landräte, die zeitgleich stattfanden und von denselben Wahlhelfern begleitet wurden, nicht wiederholt werden müssen, bleibt das Geheimnis der Wahlkommission. So wie sich auch die Frage stellt, warum diese Wahlhelfer überhaupt zugelassen wurden.

Der Druck auf die Hohe Wahlkommission muss immens gewesen sein. Dass sie ihre Entscheidung erst 36 Tage nach der Wahl bekanntgab, deutet darauf hin, wie umstritten sie auch innerhalb des Gremiums war. Am Ende waren sieben der elf Mitglieder für die Annullierung.

Auch für die AKP selbst ist der Protest gegen die Bürgermeisterwahl von Istanbul ein Einschnitt. Bislang stand die Regierungspartei immer für ein klares, wenn auch verkürztes Demokratieverständnis, das besagte: Es zählt, wer an der Urne gewinnt. Die “Stimme des Volkes” war die wichtigste Legitimation für die AKP, auch für ihre zusehends autoritären Entscheidungen der letzten Zeit. Doch diese Haltung hat die Partei, die seit 2002 alle wichtigen Wahlen gewonnen hat, nun deutlich sichtbar aufgegeben.

Die Entscheidung von Istanbul ist dabei nur ein Hinweis auf den Niedergang der AKP. Es gibt noch weitere Zeichen der Schwäche.

Ein Kilo Zwiebeln kostet doppelt oder sogar dreimal so viel wie im Vorjahr

Da sind die nackten Zahlen der vergangenen Dekade. Bei der Parlamentswahl 2011 wählte noch jeder Zweite die AKP. Bei den darauffolgenden Kommunalwahlen errang sie 45,6 Prozent, und ein Jahr später, bei der Parlamentswahl 2015, 40,9 Prozent. 2018, bei den vorgezogenen Wahlen, verbesserte sie ihren Wert um knapp drei Prozentpunkte. In Deutschland wären das Traumwerte für jede Partei, für die AKP sind es Wahlschlappen. Vor allem das Ergebnis 2015 hat Präsident Erdoğan als Niederlage empfunden. Schon damals drängte er auf eine Neuwahl, weil seine Partei einen Koalitionspartner gebraucht hätte. Erdoğan aber glaubt nicht an Koalitionen. Nach einem heißen Sommer, einem aggressiven Wahlkampf, nach verbaler und physischer Gewalt, nach Kämpfen im Südosten des Landes zwischen der Armee und der verbotenen “Arbeiterpartei Kurdistans” PKK, die wieder vermehrt Anschläge verübte, verbesserte sich die AKP bei einer Neuwahl wenige Monate später immerhin um fast zehn Prozentpunkte – eine Ausnahme in dem Zehnjahrestrend, der eher nach unten zeigt. Wahr ist aber auch: Erdoğan selbst war immer erfolgreicher als seine Partei.