Genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran hat die Regierung in Teheran angekündigt, die für sie geltenden Einschränkungen für die Anreicherung von niedrig angereichertem Uran und Schwerwasser nicht mehr einhalten zu wollen. “Die Islamische Republik Iran sieht sich derzeit nicht verpflichtet, den Einschränkungen bei der Lagerung von angereichertem Uran und Schwerwasserreserven nachzukommen”, teilte der Nationale Sicherheitsrat mit. Den verbleibenden Parteien im Atomabkommen werde eine 60-Tagesfrist eingeräumt, “um ihren Zusagen insbesondere im Öl- und Bankensektor wieder nachzukommen”, andernfalls werde der Iran weitere der eigenen Verpflichtungen aufkündigen.

Damit konkretisierte der Iran die Ankündigung, Teile des Abkommens aussetzen zu wollen. Eine entsprechende Entscheidung sei vom Hohen
Sicherheitsrat des Landes getroffen und den Ländern mitgeteilt worden,
die dem Abkommen weiter angehören, hatte am Mittwochmorgen das iranische Außenministerium mitgeteilt. Bei den Staaten handelt es sich um
Deutschland, Großbritannien, China, Frankreich und Russland.

Das sogenannte Wiener Abkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran
mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu
entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau von Sanktionen
und eine Normalisierung von Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Nach
IAEA-Angaben hat sich der Iran seit Januar
2016 an den Deal gehalten und es wurden keine Verstöße gegen die
Auflagen festgestellt.

Dennoch traten die USA im Mai 2018 einseitig aus dem
internationalen Abkommen aus. Die
sogenannte 4+1 Gruppe – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland – will das Abkommen jedoch beibehalten. Über die Zweckgesellschaft Instex wollen sie sogar die
US-Wirtschaftssanktionen aushebeln und den Handel mit dem Iran
weiterhin ermöglichen.