Er macht Europa interessant

Vergangenen Montag steht Emmanuel Macron im ersten Obergeschoss des
Kanzleramtes in Berlin, während die Kanzlerin neben ihm ein Statement zum Westbalkan abgibt.
Sie spricht vor allem darüber, was an diesem Tag nicht passiert sei: Ihr heutiges Treffen mit
dem französischen Präsidenten und den Regierungschefs von sechs Balkanländern diene
keinesfalls Beitrittsgesprächen, es gehe auch nicht um einen Beschluss. Keinesfalls, nicht.
Macron dürfte die deutschen Verneinungsvokabeln inzwischen beherrschen.

Nicht dass Emmanuel Macron sich unbedingt eine Erweiterung der EU um Serbien wünschte. Im Gegenteil. Sein Problem ist aber, dass die deutsche Regierung in allen anderen Europafragen auch Nein sagt.

Sehr wenig von dem, was der französische Präsident sich vorgenommen hat, konnte er erreichen. Seine Idee einer EU-weiten Besteuerung von Datenunternehmen wie Facebook und Google ist vorerst gescheitert, auch an Deutschland. Ebenso sein Herzensprojekt, der Euro-Zonen-Haushalt. Es wird keinen mit Milliarden gefüllten Extratopf zur Krisenprävention geben. Zuletzt wurde er überstimmt bei der Frage, ob die EU Handelsgespräche mit den USA über eine Art Mini-TTIP aufnehmen solle, ein deutsches Anliegen.

Doch auch mit dem Nicht-Bekommen kann man Politik machen. Gerade weil Macron keinen seiner Vorschläge zur Gänze durchsetzt, kann er die EU voranbringen.

Denn das Rennen gegen die (deutsche) Wand zeigt, dass die Länder Europas doch vieles unterscheidet. Und während so viel Dissens in Deutschland als Zeichen von “Krise” wahrgenommen wird, kann es in Frankreich auch verstanden werden als Ausdruck gegenseitiger Unabhängigkeit. Was die Akzeptanz der EU im skeptischen Frankreich eher fördern könnte.

Um Macrons Europapolitik zu verstehen, muss man ein paar Jahre zurückgehen, ins Jahr 2005, um genau zu sein. Macron war 28 Jahre alt. Er hatte gerade als Drittbester seines Jahrgangs der Elitehochschule Ena abgeschlossen. Es sollte eine Karriere in der gehobenen Verwaltung beginnen. Damals traf Macron eine Entscheidung, die seine Politik prägen würde, ohne dass er es damals wusste: Beim Referendum zu einer Verfassung für Europa stimmte er mit Ja. Die Franzosen dagegen lehnten in der Mehrheit ab. Anfang 2008 dann setzten sich der damalige Präsident Nicolas Sarkozy und seine Mehrheit in Parlament und Senat über dieses Votum hinweg und ratifizierten den Vertrag von Lissabon, der in wesentlichen Teilen nichts anderes als ebenjene abgelehnte europäische Verfassung war.

Diesen unschönen Vorgang verarbeitete die französische Politik durch Schweigen respektive Schimpfen. Bejahendes, leidenschaftliches Sprechen über Europa war in Frankreich fortan ein Tabu. Einer von Macrons Mitarbeitern im Elysée beschreibt es so: “Seit dem Trauma hatte sich Frankreich nur zurückhaltend in die Debatte um Europa eingeschaltet – und Deutschland die Führung überlassen, aus Angst, die eigene Bevölkerung zu spalten.” Was wiederum zur Wahrnehmung der Franzosen beitrug, sie hätten in Brüssel nichts zu melden.

Aber Tabus wollen gebrochen werden. Macron entdeckte das Thema Europa für sich, sobald er in die Politik eingestiegen war. “Wir müssen Europa von dem erlösen, was es geworden ist (…) Unterm Strich ein riesiger, unregulierter Markt, in dem unsere gemeinsamen Prioritäten nicht verteidigt werden”, sagte er als Wirtschaftsminister 2016 in
Le Monde.
Europa als neoliberales Projekt zu schmähen ist eine von Charles de Gaulle begründete französische Tradition, aber Macron verband seine Kritik mit Liebeserklärungen. Und das, während viele andere Politiker angstvoll auf Marine Le Pen starrten, die mit ihren Frexit-Ideen in den Umfragen sehr gut dastand. Während seines Wahlkampfes, der kurz darauf begann, ließ Macron Europaflaggen aufhängen. “Wir wollen Europa”, rief er in die Menge. Und die jubelte im Chor zurück: “Europa, Europa, Europa!” Macron war von allen Präsidentschaftskandidaten der einzige Favorit, der 2005 mit Ja gestimmt hatte.

Marc-Olivier Padis vom Macron-nahen Thinktank Terra Nova sagt: “95 Prozent seiner Anhänger finden, dass die EU gut für Frankreich ist. Damit ist La République en Marche die einzige proeuropäische Partei auf der politischen Bühne Frankreichs.”

Und andersherum ist Europa für Macron ein Erfolgsthema. Wenn alle gegen Europa sind, spricht er erst recht darüber.

Doch mit seinen Vorstößen richtet er sich nicht nur an seine eigenen Anhänger, sondern auch an die Skeptiker, von denen es in Frankreich viele gibt. Laut der Umfrage “Eurobarometer” aus dem Herbst 2018 gibt mit 57 Prozent die Mehrheit der befragten Franzosen an, der Europäischen Union “eher nicht” zu vertrauen. In Deutschland sind es 38 Prozent.

Macron muss also für Europa werben, wie kein deutscher Politiker es muss. Vieles in der EU leuchtet hierzulande sofort ein, weil es so deutsch ist, dass es einem Deutschen eben nicht auffällt: die Unabhängigkeit der Zentralbank und die stabile Währung, der Föderalismus und die Langsamkeit von Entscheidungen, die Abwesenheit einer nennenswerten Außenpolitik.

Macron holt sich von Deutschland zwar eine Absage nach der anderen, aber so entsteht eine Vorstellung, wie eine EU aussehen könnte, wäre sie etwas französischer: weniger Austerität, mehr Militär, auch mal Machtgesten gegenüber China und den USA, ein Leader an der Spitze (also Macron selbst natürlich).

Macron bringt den fremdelnden Franzosen die EU näher, und den Deutschen schenkt er ein paar belebende Kontroversen, die sie ohne ihn nicht hätten. Gut möglich, dass Macron der Grund ist, warum die Deutschen derzeit überhaupt manchmal über Europa sprechen und nicht nur über die Landtagswahlen in Thüringen.

Man muss sich um Macron angesichts seiner Misserfolge offenbar auch keine Sorgen machen. Das
sagt zumindest einer seiner langjährigen Vertrauten, Jean-Marc Borello, Besitzer des größten
Sozialunternehmens in Frankreich. Borello hat Macron damals an der Ena unterrichtet und gehört
heute zu den zahlreichen deutlich älteren Beratern aus allen gesellschaftlichen Bereichen, mit
denen Macron sich umgibt. Borello sagt: “Er ist kein bisschen verzagt.”
Elisabeth Raether

Mitarbeit:
Karin Finkenzeller