/Rod Rosenstein: US-Vizejustizminister tritt zurück

Rod Rosenstein: US-Vizejustizminister tritt zurück

Der stellvertretende Leiter des US-Justizministeriums Rod Rosenstein
tritt zurück. Er legte Präsident Donald Trump sein Rücktrittsgesuch vor. Am 11. Mai will sein Amt abgeben.

Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Rosenstein ist seit beinahe zwei Jahren im Amt. Er hat in dieser Zeit
Sonderermittler Mueller ernannt und dessen Untersuchung zur Russland-Affäre beaufsichtigt. Der Rücktritt war erwartet worden, seitdem William Barr als Justizminister bestätigt wurde.

Rosenstein wollte schon Mitte März aus dem Amt scheiden. Er wartete dann aber bis zum Abschluss der Russland-Untersuchungen von Mueller ab.

Mueller reichte seinen Bericht über mögliche Verwicklungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland beim Justizministerium Ende März ein. Auf dieser Grundlage kamen Rosenstein und Barr zu dem Ergebnis, dass Trump die Justiz nicht behindert habe. Diese Entscheidung gilt als umstritten, weil Mueller selbst keine
Festlegung in dieser Frage getroffen hatte, sondern Indizien dafür und
dagegen vorlegte.

In seinem Brief schrieb Rosenstein an Trump: “Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand”.

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