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UN-Flüchtlingskommissar: “Europa ist auch heute nicht auf eine Flüchtlingskrise vorbereitet”

Die EU ist nach den Worten des UN-Flüchtlingskommissars schlecht für eine neue Flüchtlingskrise gerüstet. “Europa ist auch heute nicht auf eine Flüchtlingskrise vorbereitet. Die Staaten ziehen nicht an einem Strang”, sagte Filippo Grandi der Zeitung Die Welt. Die Kampagnen mancher Staaten, die Flüchtlinge vor allem als Bedrohung darstellten, hätten dabei nicht geholfen. Die Menschen in der EU seien zu sehr mit sich selbst beschäftigt. “Die europäische Öffentlichkeit unterschätzt jede Bedrohung, jede Vertreibung, die nicht in Europa stattfindet”, kritisierte Grandi, der seit 2016 der oberste Chef der Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen ist.

Europa habe die Verantwortung, sich mit den Flüchtlingskrisen im Nahen Osten, Afrika, in Lateinamerika und in Asien zu befassen. Unter anderem in Libyen müsse Europa sich engagieren, um den Konflikt dort zu beenden. Die Situation der Flüchtlinge dort habe sich weiter verschlechtert. “Die Lager sind nicht nur so furchtbar wie zuvor, sondern die Menschen darin sind auch durch die Kämpfe unmittelbar bedroht. In den vergangenen Wochen versuchten wir, überhaupt Zugang zu den Lagern zu bekommen”, sagte Grandi.

Seit der Italiener den Chefposten bei der UN-Flüchtlingsagentur angetreten hat, ist die Zahl der Menschen, die nach Europa fliehen, gesunken. Doch Grandi warnte, Europa solle nicht den Fehler machen, das Flüchtlingsthema von der Tagesordnung zu nehmen. Er rief zu mehr Einigkeit bei der Organisation der Flüchtlingspolitik in Europa auf. “Auch Flüchtlingsströme müssen gemanagt werden”, sagte er.

Neben der schnellen Bearbeitung von Asylanträgen und der zügigen Integration von Menschen mit Schutztitel gehörten auch Maßnahmen zur Rückführung und Re-Integration abgelehnter Asylbewerber zum Management eines Flüchtlingsstroms. “Hier müssen die Staaten mehr unternehmen. Weil sie all das bislang nicht schaffen, floriert das kriminelle Geschäftsmodell der Schleuser weiter”, sagte er. Zudem forderte er mehr Möglichkeiten für Wirtschaftsflüchtlinge auf legalem Weg, mit Visa oder Quoten nach Europa zu kommen.

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