Trotz fünfmonatiger Proteste der Gelbwesten will Emmanuel Macron seine Reformpolitik fortsetzen. Er kündigte aber auch Zugeständnisse an die Demonstranten an.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat als Reaktion auf die Proteste der Gelbwesten angekündigt, die Einkommenssteuer zu senken. In einer Ansprache vor Journalisten und Kabinettsmitgliedern deutete der 41-Jährige zudem eine mögliche Rückkehr zur Vermögensteuer an, die er weitgehend abgeschafft hatte.
Die Demonstrationen der Gelbwesten hatten die bisher größte politische Krise in Macrons Amtszeit ausgelöst. Der Präsident hatte deshalb den Austausch mit den Bürgern verstärkt. Während der sogenannten nationalen Debatte hatte Macron oft stundenlang in Turnhallen und Gemeindehallen mit Bürgermeistern, Schülern oder Verbandsvertretern diskutiert.
Als weitere Konsequenz aus den Protesten und der Bürgerbefragung stellte Macron
erleichterte Referenden in Aussicht. Eine Schließung der
Elitehochschule ENA, über die zuvor spekuliert worden war, lehnt der
Präsident dagegen ab. An seinem Reformkurs werde er grundsätzlich
festhalten, sagte Macron. “Ich glaube, dass
die Umwandlung unseres Landes nicht gestoppt werden darf.”
Eigentlich wollte Macron seine Pläne bereits in einer TV-Ansprache am 15. April verkünden. Der Präsident hatte das aber wegen des Feuers in der Kathedrale Notre-Dame abgesagt.
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