Bei dem Wahlkampfauftakt der Europäischen Volkspartei (EVP) hat sich Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei ausgesprochen. “Die Türkei ist ein festerer Partner”, sagte Weber am Dienstag in Athen, wo er sein Programm für die Abstimmung Ende Mai vorstellte. “Aber ich denke nicht, dass die Türkei Mitglied der EU werden kann.”
Der CSU-Politiker betonte außerdem die Bedeutung Griechenlands für die Demokratie in Europa. Er habe seinen Wahlkampf in Athen begonnen, “weil die Demokratie hier begonnen hat”. “Es kann keine Demokratie ohne Griechenland geben und es kann kein Europa ohne Griechenland geben.
Weber: EU muss ein neues Kapitel aufschlagen
Nach dem Brexit müsse die EU ein neues Kapitel ihrer Geschichte aufschlagen, forderte Weber. Dabei komme es auf die Einheit des Staatenbundes an. “Zusammen sind wir viel stärker.”
Weber versprach eine Aufstockung des europäischen Grenzschutzes auf 10.000 Beamte bis zum Jahr 2022. Zudem solle die EU ihr Vorgehen gegen Radikale stärken und diese festsetzen, bevor sie einen Angriff ausführen.
Weber will als EVP-Spitzenkandidat nach der Europawahl Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden. Umfragen sehen die EVP derzeit als stärkste Kraft im neuen Europaparlament.
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