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Nationalismus: Alles, was rechts ist

Vierzehn Jahre lang war Matteo Salvini Europaabgeordneter, aber erst seit
er in Italien regiert, haben sie in Brüssel angefangen, ihn zu fürchten. Der italienische
Rechtsaußen steht an der Spitze eines Bündnisses radikal rechter Parteien und bläst zum Sturm
auf die EU. Mit dabei: die AfD.

“Er wäre ein sehr guter Chef der EU-Kommission”, sagt Jörg Meuthen über Salvini. Der AfD-Vorsitzende tritt selbst als Spitzenkandidat bei der bevorstehenden Europawahl an. Am Montag dieser Woche reiste er eigens nach Mailand, um dort, im luxuriösen Hotel Gallia, Seite an Seite mit Salvini einen Pakt zu besiegeln: Die AfD und Salvinis Partei, die Lega, haben die Allianz der Europäischen Völker und Nationen gegründet. So jedenfalls hieß es am Montag. Diese Allianz soll möglichst viele radikal rechte und EU-kritische Parteien versammeln – eine Internationale der Nationalisten.

“Wir wollen die stärkste Fraktion des Europaparlaments werden”, verkündete Salvini in Mailand selbstbewusst. Meuthen, schon wieder auf dem Weg zurück am Flughafen, frohlockte am Telefon: “Das war der Beginn von etwas Neuem! Warten Sie mal ab: Da werden sich in den kommenden Wochen viele Parteien hinzugesellen.”

Sitzverteilung der Abgeordneten im Europaparlament

Sitzverteilung der Abgeordneten im Europaparlament

Quelle: Europaparlament © ZEIT-Grafik: Doreen Borsutzki

Von Schweden bis Italien, von Spanien bis zur Slowakei – fast überall in Europa sind in den vergangenen Jahren autoritäre, fremdenfeindliche und weit rechts stehende Parteien erstarkt. Selbst in Spanien, das lange Zeit immun zu sein schien, grassiert neuerdings der Nationalismus. Die radikalen Rechten nennen sich selbst “Souveränisten”; ihr wichtigstes Ziel ist es, die vermeintlich verlorene Unabhängigkeit ihrer Nationen wiederherzustellen. Ihren Hauptgegner sehen sie in Brüssel, der Zentrale der europäischen Institutionen, dem Herzen der bürokratischen Finsternis.

Bei der Europawahl Ende Mai werden die radikalen Rechten wahrscheinlich weiter zulegen. Laut aktuellen Umfragen könnten sie künftig mehr als ein Viertel der voraussichtlich 705 Abgeordneten in Straßburg stellen.

Aber Salvini als EU-Chef – wie stark sind die Nationalisten wirklich? Schon jetzt sind sie im Europaparlament in großer Zahl vertreten. Der französische Front National, der sich mittlerweile Rassemblement National (RN) nennt, stellt zum Beispiel 15 Abgeordnete. Auch die AfD feierte bei der Europawahl 2014 ihren ersten großen Erfolg: 7,1 Prozent bedeuteten für die damals noch neue Partei sieben Abgeordnete in Straßburg.

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