Die AfD hat auch ihren dritten Kandidaten für das
Bundestagsvizepräsidenten im Bundestag nicht durchbringen können. Diesmal trat der 63 Jahre alte
Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern aus dem Verteidigungsausschuss an. Auch er erhielt nicht die nötige Mehrheit. 393 Abgeordnete votierten gegen ihn, 210 stimmten für ihn, 31 enthielten sich. Nach
Angaben eines Fraktionssprechers wird Otten in der nächsten
Sitzungswoche des Bundestages im Mai noch einmal für den Posten
kandidieren.

Um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden, ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich. Fraktionschef Alexander Gauland sagte nach der Abstimmungsniederlage, der Vorgang belege, “dass es überhaupt nicht mehr um Personen geht, sondern jeder Kandidat von uns wird abgelehnt”. Er fügte hinzu: “Das müssen wir dann am Ende vom Verfassungsgericht feststellen lassen. Otten selbst warf den anderen Parteien vor, sie setzten “ihre Obstruktionspolitik fort, das undemokratische Ausgrenzen der AfD”. Er werde “selbstverständlich” noch einmal antreten.

Otten ist Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Vor seiner politischen Laufbahn war er 22 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt als Berufsoffizier.

Der frühere Kampfpilot ist der dritte Kandidat, den die AfD
nominiert hat. In der vergangenen Woche war die Juristin Mariana
Harder-Kühnel aus Hessen im dritten Wahlgang abgelehnt worden. Die AfD, die die größte Oppositionsfraktion stellt, kündigte daraufhin an, im Sitzungswochenrhythmus Kandidaten aus ihren Reihen aufzustellen. Vor Harder-Kühnel war der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser angetreten, der ebenfalls durchfiel. Bei Glaser kritisierten viele Parlamentarier Äußerungen zur
Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland, auch an Harder-Kühnel gab es Kritik. 

Weitere AfD-Kandidaten für andere Gremien abgelehnt

Nach den
Statuten des Bundestags steht jeder Fraktion ein
Stellvertreterposten des Präsidenten zu. Bundestagspräsident ist
Wolfgang Schäuble von der CDU. Der jeweils vorsitzende Präsident
leitet die Bundestagssitzungen, überwacht die Redezeit der
Abgeordneten, kann Ermahnungen aussprechen und auch des Saales
verweisen. Vizepräsidenten sind Hans-Peter Friedrich (CSU),
Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen)

Auch über Ämter in anderen Gremien stimmte der Bundestag ab. Der AfD-Abgeordnete Uwe Witt aus Nordrhein-Westfalen wurde etwa bereits zum fünften Mal
als Mitglied im Kuratorium der “Stiftung Denkmal für die ermordeten
Juden Europas” abgelehnt. Nicole Höchst verfehlte erneut die nötige
Stimmenmehrheit, um Mitglied der “Bundesstiftung Magnus Hirschfeld” zu
werden. Die Stiftung fördert Bildung, Wissenschaft und Forschung, um die
Erinnerung an die Verfolgung homosexueller Menschen durch die
Nationalsozialisten wach zu halten.