Manchmal zählen die Abwesenden mehr als die Anwesenden. Vor
allem, wenn so viele fehlen wie am Montagvormittag im Mailänder Nobelhotel
Gallia, wo unter der Führung des italienischen Innenministers und
Vizepremiers Matteo Salvini ein neues europäisches Bündnis der Nationalisten
und Rechtspopulisten vorgestellt werden sollte. Das Ziel, das der Chef der
rechten Regierungspartei Lega dort proklamierte, klingt ambitioniert: Nach den
Europawahlen am 26. Mai will die sogenannte Europäische
Allianz der Völker und Nationen stärkste Fraktion im EU-Parlament werden.

Doch gerade einmal drei Parteien haben es für wert
befunden, Salvinis Ruf nach Mailand zu folgen: Die AfD schickte ihren
Bundessprecher Jörg Meuthen, aus Finnland kam der EU-Kandidat Olli Kotro von der
rechtspopulistischen Kleinpartei Die Finnen, von der dänischen Dansk Folkeparti setzte sich der EU-Abgeordnete
Anders Vistisen auf das Podium. Eingeladen, so war in den Wochen zuvor aus
Kreisen der Lega zu hören, habe man auch die ultrarechte spanische Vox, Geert Wilders’ Freiheitspartei (PVV) aus den Niederlanden sowie die führenden rechten Vertreter der Visegrád-Staaten. Sie alle kamen aber nicht nach Mailand, zur Auftaktveranstaltung, die eigentlich nur eine Pressekonferenz war. Marine Le Pens Front National und die
österreichischen Freiheitlichen haben zwar bereits bestätigt, dem neuen
Rechtsaußenblock beizutreten, tauchten in Mailand aber auch nicht auf.

Wo waren sie alle geblieben?

Matteo Salvini reagierte auf diese Frage wie immer, wenn er genervt ist: mit Schimpfworten, konkret mit der wiederholten Nennung eines
Geschlechtsteils. Würden 15 weitere Politiker neben ihm sitzen, erklärte er
dann, wäre das ja nur unpraktisch für die Journalisten. Er, Salvini, sei von
seinen europäischen Freunden entsandt worden, um das Projekt vorzustellen. Der
eigentliche Startschuss für die EU-feindliche Machtübernahme in Straßburg
soll am 18. Mai folgen: Eine Woche vor den Europawahlen plant Salvini ein
Großevent in Mailand, an dem dann auch all jene Parteien teilnehmen sollen, die
sich der Rechtsallianz noch anschließen werden. “Mindestens ein Dutzend”
Gruppen aus weiteren Ländern sollen bis dahin dazustoßen, formulierte AfD-Chef
Meuthen das Ziel.

Zu Hause ist wichtiger

Doch mit gemeinsamen Auftritten wie diesem wird für die
Rechtsparteien wenig zu gewinnen sein. Der Einzige, der sich am Montag profilieren konnte, war Salvini, der den Italienern suggeriert: In Europa,
das Italien im Stich gelassen habe mit den Flüchtlingen und ausgezehrt mit der
Schuldenpolitik, sei das Land dank seiner Führerschaft nun wieder wer. Für
Marine Le Pen war am Montag der Wahlkampf zu Hause in Frankreich wichtiger als
das Stelldichein bei Salvini. Ähnlich die Freiheitlichen in Österreich, die es
offenbar nicht der Mühe wert fanden, bei der Präsentation des Bündnisses
aufzutreten.

Die europäischen Rechten versuchen zwar seit einiger Zeit, den Eindruck zu erzeugen, weitgehend das Gleiche zu wollen und deshalb starke Bündnispartner zu sein. Vor gut zwei Jahren inszenierten sie beispielsweise ein großes Treffen der nationalistischen Parteien in Koblenz. Aber eigentlich ist ihr gemeinsamer Nenner klein. Entsprechend rar
waren die Inhalte bei der
einstündigen Pressekonferenz in Mailand: Man will weniger Kompetenzen für Brüssel, dafür umso
mehr Macht den Nationalstaaten. Grenzen sollen dicht gemacht und Zuwanderung gestoppt
werden.

Wie halten sie es mit Putin?

Bei vielen wichtigen Themen sind die Differenzen zwischen
den möglichen Bündnispartnern groß. Kaczyńskis PiS
findet wenig Gefallen an den guten Beziehungen zu Wladimir Putin, die
Salvini und Le Pen ebenso pflegen wie Österreichs Freiheitliche. Diese haben zwar keinerlei
Berührungsängste mit der AfD. Doch ein zu enger Auftritt mit den Deutschen könnte der FPÖ schaden im Buhlen um Stimmen aus dem konservativen Lager, die nötig
sind, um im Vergleich zu Sebastian Kurz’ ÖVP nicht deutlich einzubrechen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hatte Salvini schon vorab abgewiesen. Nachdem die Europäische Volkspartei Orbáns Fidesz nicht
ausgeschlossen, sondern nur suspendiert hat, will er seine Position innerhalb
der immer noch stärksten europäischen Fraktion halten.

Wie genau eine neue rechtsnationale Fraktion im Europaparlament dann gemeinsam abstimmen soll, ist in vielen Sachfragen völlig unklar. Zwischen AfD und Lega wird man sich etwa
kaum einig werden, wie mit Italiens Staatsschulden umzugehen ist. Dass die Positionen
auseinandergehen, verhehlten die vier Politiker in Mailand gar nicht. “Es gibt
Differenzen auf diesem Tisch”, sagte Salvini. Doch das, so die Botschaft, sei ja kein Problem. Die Losung heißt: Schutz der
nationalen Identität. Zu viel internationaler Schulterschluss wäre da nicht das
passende Signal.