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Theresa May gibt nicht auf. Ihr Brexit-Deal steht etwas modifiziert zum dritten Mal im britischen Unterhaus zur Abstimmung. Großbritanniens Premierministerin hatte ihren Rücktritt angeboten, falls ihr Abkommen angenommen wird. Damit hatte sie einige ihrer Widersacher aus der Konservativen Partei dazu bewegt, ihren Widerstand gegen ihren EU-Deal aufzugeben. Die nordirische DUP, auf deren Unterstützung ihre Minderheitsregierung angewiesen ist, konnte May allerdings nicht umstimmen.
Ob es überhaupt eine dritte Abstimmung geben würde, war lange unsicher. Der Unterhausvorsitzende John Bercow hatte unter Berufung auf eine mehrere Hundert Jahre alte Parlamentsregel mitgeteilt, die Regierung könne nicht mehrfach über ein- und denselben Antrag abstimmen lassen. Er würde nur eine dritte Abstimmung zulassen, wenn der Antrag grundlegend anders sei.
Die Regierung erfüllte diese Vorgabe nun. Am Freitag komme der Austrittsvertrag zwischen Großbritannien und der EU zur Abstimmung, nicht aber die kürzere politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen, die auch Teil des Brexit-Abkommens ist, kündigte die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom an.
Eigentlich sollte das Land offiziell am heutigen Freitag die EU verlassen. Doch wegen der fehlenden Parlamentsmehrheit für das von May ausgehandelte Abkommen wurde die Frist von der EU letzte Woche bis zum 12. April verlängert. Sollte das Parlament ihren Pakt doch noch billigen, würde Großbritannien am 22. Mai austreten. Stimmt es dagegen, muss es bis 12. April einen neuen Plan vorlegen.
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