Noch vor wenigen Jahren war die Welt von Benjamin Netanjahu, genannt
“Bibi”, in Ordnung. Vor der Parlamentswahl 2015 schaltete seine rechtskonservative Partei
Likud einen Werbespot, über den man bis heute in dem Land spricht.
In dem Spot hat sich ein Paar zum Ausgehen fertig gemacht und wartet. Es klingelt an der Tür, Netanjahu steht da, mit aufgeknöpftem Hemd, und sagt mit schelmischem Grinsen: “Sie haben einen Babysitter bestellt? Sie bekommen – einen Bibi-Sitter!” Er marschiert an den verdutzten Eltern vorbei in die Wohnung: “Wo sind die Kinder?”
So wollte, so will der israelische Premier gesehen werden: Ich bin der Einzige, der auf euch aufpassen kann. Ihr seid Kinder, ihr braucht mich. Ich beschütze euch, ich beschütze Israel.
Doch als am Anfang dieser Woche eine Rakete aus Gaza in ein Haus in Tel Aviv einschlug, war der Bibi-Sitter nicht zu Hause, sondern auf Wahlkampftour in Washington, zu Gast bei Präsident Donald Trump. Nur noch zwei Wochen sind es bis zur Parlamentswahl in Israel. Bei dem Raketenangriff gab es Verletzte, darunter Kinder. Israel macht die im abgeriegelten Küstenstreifen herrschende islamistische Hamas verantwortlich. Bereits vor zwei Wochen waren Raketen von dort auf Israel abgefeuert worden. Dessen Armee reagierte in beiden Fällen mit präzisen Bombardements von Gebäuden in Gaza, darunter auch das Büro des Hamas-Führers, ohne Tote. Anscheinend will vorerst keine Seite eskalieren, aber die Angst vor einem ungewollten neuen Gaza-Krieg ist da.
Netanjahu bringen die Raketen in eine prekäre Lage: Wenige Tage vor der Parlamentswahl fällt ihm der ungelöste Konflikt mit den Palästinensern vor die Füße. Und damit die große Lebenslüge eines Teils der israelischen Gesellschaft, wonach man das Problem gleich nebenan, nur eine Autostunde südlich von Tel Aviv, ignorieren könnte.
Dabei geht es für Netanjahu auch ohne diesen Konflikt um mehr als eine Wiederwahl: Nicht nur sollen die Israelis darüber entscheiden, ob sie weiterhin von ihm beschützt werden wollen – sie werden über sein politisches Überleben abstimmen. Der Ausgang ist noch völlig offen.
Benjamin Netanjahus größtes Problem ist dabei nicht eine starke Opposition oder ein Herausforderer, der annähernd sein Charisma hätte. Sein Problem ist auch nicht Hamas, die derzeit mit verzweifelten Protesten der eigenen Bevölkerung zu kämpfen hat. Netanjahu muss auch keine Wirtschaftskrise wegerklären. Im Gegenteil, die Ökonomie floriert, Israel gilt als zweites Silicon Valley. Netanjahus größtes Problem ist Israels Demokratie, genauer gesagt deren Verwurzelung in einer unabhängigen Justiz. Nach Jahren der Ermittlungen hat der Generalstaatsanwalt angekündigt, den Premierminister anzuklagen. Es geht um Bestechlichkeit, Bestechung und Untreue. Benjamin Netanjahu und seine Familie sollen luxuriöse Geschenke (Schmuck, Champagner und Zigarren im Wert von einer Viertelmillion Euro) angenommen haben. In anderen Fällen sollen Netanjahu und seine Frau versucht haben, im Gegenzug für rechtliche Vergünstigungen Einfluss auf die Berichterstattung über ihn zu nehmen. Ob es tatsächlich zu der Anklage und zu einer Verurteilung kommt, ist noch unklar. Aber Kritiker Netanjahus sind sich sicher, dass Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit akribisch gearbeitet und sich nicht den kleinsten Fehler erlaubt hat. Der Mann will Richter am Supreme Court werden. Die Ankündigung der Anklage kam sechs Wochen vor der Wahl. Er sollte sich sicher sein.
Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, und seine treuen Anhänger sehen in alldem etwas anderes. “Die Wahl ist ein Referendum für oder gegen Netanjahu. Es geht um die Frage, ob die alte Elite die Hegemonie der neuen Elite akzeptieren wird”, sagt Eli Hazan, der bei der Regierungspartei Likud für die auswärtigen Beziehungen zuständig ist. Einer von diesen vielen jungen, smarten, gut ausgebildeten Likudniks, aufgestiegen mit dem Glauben an den freien Markt und Amerika – wie ihr Vorbild Bibi. Für sie sind die Vorwürfe gegen den erfolgreichen Premier eine “Hexenjagd” der Linken. Sie sehen Vertreter eines “tiefen Staates” im obersten Gericht, in der Polizei, in den Medien, so Hazan, die gegen Netanjahu arbeiten. Der tiefe Staat – eine rhetorische Figur, die auch schon Donald Trump und andere starke Männer benutzt haben, wenn sie in den Fokus demokratischer Institutionen gerieten. “Jetzt heißt es: Sie oder wir”, sagt Hazan.
Generalstaatsanwalt Mandelblit – ein Linker? Mandelblit, ein Mann, der
Kippa im Alltag trägt, stammt ebenfalls aus einer Likud-Familie. Na und, sagen die Anhänger
Netanjahus, er wurde massiv unter Druck gesetzt, bis in den Supermarkt hätten Bibis Gegner ihn
verfolgt, vor seinem Haus demonstriert.
In der Welt, die Eli Hazan beschreibt, tobt ein Kampf der alten Machtelite Israels gegen die ehemaligen Underdogs. Alt sind die Nachkommen der linken Gründergeneration des Staates, vorwiegend Juden aus Mittel- und Osteuropa. Die Underdogs sind die Nachkommen der rechten, konservativen Juden, die bei der Staatsgründung nicht viel zu sagen hatten, lange von der politischen Macht ausgeschlossen waren, der Idee eines “Großisraels” anhingen und kaum Konzessionen an die Araber machen wollten.
Männer wie Benjamin Netanjahus Vater Benzion. In diesen Tagen geht es nicht nur um womöglich ein paar Jahre Gefängnis, es geht auch um das Erbe einer politischen Überzeugung.
Benzion Netanjahu war Sekretär von Zeev Jabotinsky, dem legendären jüdischen Revisionisten. Die Revisionisten und die Linke um den späteren Staatsgründer David Ben-Gurion waren politisch rivalisierende Gruppen, die an unterschiedliche Wege zu einem jüdischen Staat glaubten. Die Linken setzten sich durch, rechts gesinnte Juden wie Benzion Netanjahu fühlten sich diskriminiert. Im von der Arbeiterpartei regierten Israel der ersten drei Jahrzehnte schaffte er es nicht ins akademische und politische Establishment des Landes. Er misstraute den Arabern zutiefst, und die linke Regierung, von der er sich übergangen fühlte, verachtete er.
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