Lieber ein Ende mit Schrecken? Das sagt sich so leicht. Verständlich ist der Wunsch allemal, im Brexit-Trauerspiel möge endlich der Vorhang fallen. Unter den Europäern wächst die Zahl derer, die rufen: “Dann geht doch!”
Wenn aber die Alternative gar nicht ein Schrecken ohne Ende ist? Wenn noch immer die Chance besteht, dass die Briten zur Vernunft kommen? Am Wochenende haben in London fast eine Million Menschen gegen den Brexit demonstriert. Eine Onlinepetition, die das Parlament auffordert, den Austrittsantrag zurückzunehmen und in der EU zu bleiben, hat binnen weniger Tage rund fünf Millionen Unterstützer gefunden.
Was ist das für ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie, immer wieder den “Willen des Volkes” zu beschwören, wenn dessen Votum vor drei Jahren auch deshalb zustande kam, weil dieses Volk von den Brexit-Befürwortern nach Strich und Faden belogen wurde? Theresa May, die sich in die Beschwörung dieser Formel verrannt hat, ist politisch am Ende. Das Verfahren liegt nun in den Händen ihrer Amtskollegen auf dem Kontinent und bei den Abgeordneten des Unterhauses. Nicht auszuschließen, dass die doch noch einen Weg aus dem Chaos finden.
“Dann geht doch!” Man kann dieser Meinung sein. Weil die Europäische Union wichtigere Probleme hat. Weil die erstaunliche Einheit der verbliebenen 27 Staaten sonst vielleicht doch noch Risse bekommt. Weil die Europawahl zur Farce werden könnte, wenn sich ein Land an ihr beteiligt, das sich gerade aus der Union verabschiedet. Kurzfristig ist das Frustrationspotenzial groß.
Und langfristig gedacht? Glaubt denn wirklich jemand, die EU stünde in zehn Jahren besser da ohne die heute fünftstärkste Volkswirtschaft der Welt? Mit dann nur noch einem Sitz im UN-Sicherheitsrat? Ohne die Weltkenntnis der Briten? Ohne die liberale Westminster-Tradition, selbst wenn man einräumen muss, dass von britischem Pragmatismus und Common Sense im Augenblick wenig zu merken ist?
Zweiteilige Hoffnung
Nein, auch wenn nach einem baldigen Brexit alle erst einmal durchatmen könnten – der Verlust wäre groß. Deshalb sei die Hoffnung gestattet, am Ende dieser Woche möge folgendes Ergebnis stehen: Da Theresa May ihren mit der EU ausgehandelten Deal nicht erneut zur Abstimmung stellt, das Parlament aber einen No-Deal-Brexit bereits verworfen hat, wendet sich die Premierministerin (oder ihr Nachfolger) mit der Bitte um eine langfristige Verschiebung des Austritts an Brüssel.
Der Hoffnung zweiter Teil: Die Labour Party stellt sich endlich klar an die Seite derjenigen, die ein zweites Referendum fordern. Deren Zahl wächst von Tag zu Tag. Zuletzt haben sich 56 Prozent der Befragten für eine neue Volksabstimmung ausgesprochen. Auch bei den Tories gibt es genügend Abgeordnete, die einem zweiten Votum den Vorzug vor einem Chaos-Brexit geben würden.
Offenbar hegt EU-Ratspräsident Donald Tusk ähnliche Hoffnungen. Er hat den Brexit immer für einen tragischen Fehler gehalten. Mal um Mal hat er nach Wegen gesucht, die Briten in der Union zu halten. Er wollte Zeit gewinnen, wandte sich gegen Ultimaten, setzte auf Aufschub.
Die Briten brauchen Zeit
Dann, nachdem Theresa May genau 108-mal (der Economist hat mitgezählt) verkündet hatte, Großbritannien werde am 29. März 2019 aus der EU austreten, musste sie am 20. März einen Brief an Donald Tusk schreiben und um mehr Zeit bitten. Der Ratspräsident nahm wahr, wie sich die Dinge in die von ihm erhoffte Richtung bewegten.
Am Ende des dramatischen Brüsseler Gipfels vom vergangenen Donnerstag zog er ein interessantes Resümee: “Offen gestanden, war ich vor unserem Treffen richtig traurig. Jetzt bin ich viel optimistischer.”
Vielleicht zeichnet sich also doch noch ein Ausweg ab. Es muss eine Möglichkeit geben, Irrtümer zu korrigieren. Brexit-Hardliner wie Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg haben sich in den vergangenen Wochen gründlich diskreditiert. Die Premierministerin hat jede Autorität eingebüßt. “British politics is broken“, klagte Philip Stevens in der Financial Times.
Aber natürlich kann – und wird – die britische Politik zur Vernunft zurückkehren. Dafür braucht sie nur etwas Zeit. Und für diese Zeit sollte ein breites Bündnis der Pragmatiker im Unterhaus und in Brüssel sorgen. Die britische Politik muss die Chance bekommen, sich zu besinnen.
Ein Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende: Bliebe es bei dieser Alternative, es wäre eine politische Bankrotterklärung.
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