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Robert Mueller: Das war es allemal wert

Robert Mueller wird sein Büro in Washington schon bald räumen. Die Arbeit des Sonderermittlers ist zu einem guten Teil getan, sein Bericht zur Russland-Affäre ist abgegeben, einiges gibt es später noch zu tun – aber erst einmal raus, durchatmen, das hat er sich in der Tat verdient. Zwischen den letzten Kartons mag er dann vielleicht mit ein paar Kollegen anstoßen. Bei aller Bescheidenheit, die Mueller nachgesagt wird: Champagner wäre angemessen. Und die amerikanischen Bürger sollten auch ein Gläschen trinken.

Für Donald Trump ist es zu früh, im Weißen Haus die Korken knallen zu lassen. Dort wollen sie womöglich feiern, dass Mueller am Ende der Russland-Ermittlungen keine neuen Anklagen empfiehlt – so viel zumindest ist aus dem US-Justizministerium zu hören. Vorläufig taugt dieser Umstand für die altbekannte Trumpsche Erzählung: Alles bloß eine große Verschwendung. Fast zwei Jahre lang wurde das Geld der Steuerzahler verpulvert, nur um festzustellen, dass es die große Verschwörung nicht gab. Ein politisch motivierter Angriff auf den großartigen Präsidenten! Aber ihr habt verloren!

Gut möglich, dass Trump mit seinem “NO COLLUSION” recht behält und mit dieser Erzählung in den Wahlkampf ziehen kann. Dass Mueller ihm also nicht nachweisen konnte, willentlich und wissentlich an den russischen Manipulationen bei seiner Wahl 2016 beteiligt gewesen zu sein. Dass er ebenso wenig den Vorwurf einer systematischen und absichtsvollen Justizbehinderung des Präsidenten erhärten konnte, der die Ermittlungen von Beginn an zu untergraben versuchte. Aber niemand kann das wissen, solange der Bericht nicht wenigstens größtenteils öffentlich ist. Bei Trumps Gegnern steht der Champagner also kalt, auch weil noch andere Untersuchungen ihn bedrängen, Prozesse weiterlaufen, die Kongressausschüsse und eine Reihe von Staatsanwaltschaften tiefer wühlen werden und eine mögliche Amtsenthebung eben immer noch ein politisches Verfahren ist.

Dagegen sollten an diesem Wochenende alle Amerikaner, denen an der Demokratie gelegen ist, ihr Glas erheben. Bevor der Kampf um das Material der Beweiserhebung und das Mueller-Dokument beginnt, der Kampf um die Deutung von fast zwei Jahren Ermittlungen in weitgehender Abgeschiedenheit von der Öffentlichkeit. Es gibt gerade jetzt allen Anlass, zu feiern. Nicht den Sonderermittler als Person, der inzwischen ja schon T-Shirts, Tassen und selbst Ohrringe ziert, so sehr ist er zur Ikone geworden, die er sicher nicht sein will. Auch nicht die bisherigen Anklagen und Verurteilungen, die so eindeutig zeigen, wie wenig das alles eine “Hexenjagd” ist. Schon gar nicht die Aussicht, dass Trump vielleicht doch noch über irgendetwas stürzen könnte. Nein, in diesen Tagen ist es einfach einen Schluck wert, dass Mueller so arbeiten konnte, wie er es für richtig hielt.

Keine hohle Polemik

Denn alle Befürchtungen, dass ebendies nicht möglich sein würde, waren berechtigt. Die Angst, Trump könne das System des amerikanischen Rechtsstaats bereits so in den Sand gesetzt haben wie einen seiner gescheiterten Immobiliendeals, war keine hohle Polemik. Dieser Präsident hat keinen Zweifel daran gelassen, dass ihm jedes Mittel recht sein würde, die Ermittlungen zu diskreditieren, zu stören, ja aus der Welt zu schaffen: mit seiner Lügenpöbelei auf Twitter und nicht zuletzt durch konkrete Schritte wie der Entlassung des früheren FBI-Chefs James Comey und seiner Personalpolitik im Justizministerium.

Doch nun steht fest: Mueller und sein Team haben alles getan, was sie für nötig hielten, und sind dabei nicht aus dem Justizministerium bedrängt worden. Kein Ermittlungsstrang wurde ihnen abgeschnitten, keine Mittel wurden ihnen vorenthalten. Unabhängig von politischen Erwägungen konnten sie sich von den Fakten leiten lassen, wohin auch immer sie geführt haben. Was auch immer dabei herausgekommen ist: Es ist gut und richtig, davon ausführlich zu erfahren. Denn es ist die vorerst bestmögliche Annäherung an die Wirklichkeit – von der es in der polarisierten Gesellschaft der USA mehr als eine Version gibt.

Und wenn das am Ende Trump hilft, sich als vollständig entlastet zu inszenieren, muss man das aushalten. Wenn es die Träume platzen lässt, Muellers Ermittlungen würden die Vorlage für den Sturz dieses Präsidenten liefern, muss man das aushalten. Und wenn es nichts endgültig löst, weil so vieles an anderer Stelle geklärt werden muss, wird man auch das aushalten müssen. Es ist trotzdem der Beweis, dass nicht alles kaputt ist in diesem Land, dass die Gewaltenteilung gesund genug ist und die Wahrheit ihren Platz in der Demokratie zu behaupten versucht. Das war es allemal wert.

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