Die Bundespolizei hat sich dafür gerechtfertigt, dass die Aufnahmen der sogenannten Bodycams als Übergangslösung auf Amazon-Servern gespeichert werden. Dies sei solange notwendig, bis passende bundeseigene Server
zur Verfügung stünden, sagte der Sprecher des
Bundespolizeipräsidiums, Gero von Vegesack. Wann dies der Fall sein werde, sei unklar. Die Amazon-Lösung sei im Vorfeld mehrere Monate zusammen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geprüft
worden.

Anfang März hatte
unter anderem der FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser die Nutzung der
Amazon-Server kritisiert und vor einem “unkalkulierbaren
Sicherheitsrisiko” gewarnt. Die Bundespolizei verweist dagegen auf die komplexen Anforderungen an das System, die aus der Arbeitsweise entstehen. Wegen der
bundesweit 475 Dienststellen sei eine zentrale Speicherung des Materials
notwendig, sagte von Vegesack. Zudem gebe es weiträumig wechselnde Zuständigkeiten,
etwa wenn es um Fußballhooligans gehe, die zu einem Bundesligaspiel
in eine andere Stadt und anschließend wieder zurückreisten.
“Gerade auch die bahnpolizeiliche Zuständigkeit bringt es mit
sich, dass Angehörige unterschiedlicher Dienststellen der
Bundespolizei im Bedarfsfall schnell auf das vorliegende
Videomaterial zugreifen müssen – etwa, um mutmaßliche Straftäter
beim Ausstieg am Zielbahnhof schnell identifizieren und festnehmen zu
können.”

Die Aufnahmen werden auf den Servern laut Bundespolizei stark verschlüsselt und lassen
für sich genommen keine Zuordnung zu einzelnen Personen zu. Die
Verknüpfung erfolge erst in einem internen “Vorgangsbearbeitungssystem”. Die
Speicherfrist betrage 30 Tage. Länger würde das Material nur vorgehalten, wenn es als Beweismittel in einem Verfahren diene.

1.100 Bodycams bis Jahresende

Nach der
Erprobung von 39 verschiedenen Bodycamsystemen hatte sich die
Bundespolizei für Geräte des Typs Motorola Si500 entschieden. Diese
könnten gleichzeitig als Funkgerät und Kamera genutzt werden und
würden den Beamten so weniger Last aufbürden, sagte von Vegesack.
Bis zum Jahresende sollen rund 1.100 Kameras an die Dienststellen
ausgeliefert werden. Ende 2020 sollen dann alle 475 Dienststellen mit
dann insgesamt 2.300 Bodycams ausgerüstet sein.

Bodycams
würden in aufgeheizten Situationen deeskalierend
wirken, zumindest wenn das Gegenüber nicht etwa unter
Alkoholeinfluss oder Drogen stehe, argumentiert die Bundespolizei. Über die Einschaltung der Kamera
in der jeweiligen Situation soll unabhängig von erkennbaren
Hinweisschildern vorab mündlich informiert werden. Auch signalisiere ein helles rotes
Licht eine aktive Aufzeichnung.