Die Mehrheit der rechten und rechtspopulistischen Parteien in Europa steht einer gemeinsamen Klimaschutzpolitik
skeptisch oder gar ablehnend gegenüber. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie im Auftrag des Berliner Thinktanks adelphi.

Zwei von
drei Abgeordneten der derzeit im Europäischen Parlament vertretenen
Parteien aus diesem Spektrum stimmten regelmäßig gegen klima- und energiepolitische Maßnahmen, sagen die Autoren der Studie, Alexander Carius und Stella Schaller. Dafür haben sie die 21 stärksten rechtspopulistischen Parteien Europas, deren Wahlprogramme, Statements, Pressemitteilungen sowie ihr Abstimmungsverhalten analysiert.

Mit Blick auf den Klimaschutz
konnten die Forscher drei Kategorien rechter Parteien ausmachen: “Leugner und Skeptiker”
wie die AfD, die österreichische FPÖ, die britische Ukip und vier
weitere Parteien, die wissenschaftliche Erkenntnisse über den Einfluss
menschlichen Handelns auf das Klima bestreiten oder zumindest in Zweifel ziehen.

“Vorsichtige”
wie die Schweizerische Volkspartei (SVP), die Nationale
Sammlungsbewegung von Marine Le Pen in Frankreich und neun weitere Parteien. Sie haben
laut Studie entweder keine klare Positionierung in der Klimafrage oder messen dieser deutlich weniger Bedeutung bei als anderen Politikfeldern.

Eine
Ausnahme bildeten “Zustimmende” wie die Fidesz-Partei des ungarischen
Regierungschefs Viktor Orbán, die Partei Die Finnen und die lettische
NA. Diese drei Rechtsparteien “erkennen die Gefahr, die der Klimawandel für die Welt und für ihre eigenen Länder darstellt”, heißt es.

Große
Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien gibt es beim Thema erneuerbare Energien. Le Pen und die FPÖ unterstützen demnach einen
Ausbau dieser Form von Energiegewinnung, um die Abhängigkeit ihres
Landes von Energieimporten zu verringern. Die AfD ist dagegen
Sprachrohr für Bürger und lokale Initiativen, die neue Windparks
verhindern wollen. Sie beklagt die “Verspargelung der deutschen
Kulturlandschaft”.