Grüne und FDP im Bundestag haben die Bundesregierung aufgefordert,
die Sanierung des maroden Segelschulschiffs Gorch Fock abzubrechen. Die
Arbeiten an dem Schiff seien bis “zur Klärung aller offenen Fragen
sofort einzustellen”, hieß es in einem für die Sitzung des
Haushaltsauschusses vorbereiteten Antrag. Zuvor hatte die zuständige
Elsflether Werft angekündigt, einen Insolvenzantrag stellen zu wollen.

Grüne
und FDP riefen die Bundesregierung dazu auf, bis zum 15. März zu
berichten, welche finanziellen und zeitlichen Auswirkungen eine
Insolvenz der Elsflether Werft auf die Fertigstellung der Gorch Fock
habe. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner warf dem
Verteidigungsministerium in dem Sanierungsfall eine “Salami-Taktik” vor.
Er erwarte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU). 

“Wenn die Werft Insolvenz anmeldet, dann kommt die
Sanierung des Schiffs womöglich zum Vollstopp”, teilte
FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein mit. Es sei zu befürchten, dass die
Kosten wegen des Eigentumsvorbehalts nicht bezahlter Subunternehmer
dann noch einmal massiv steigen. Die Bundesregierung müsse
sicherstellen, dass der Steuerzahler für Teile der Gorch Fock nicht
zweimal bezahlt.

Auch der Linken-Politiker Matthias Höhn forderte
eine Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. “Die
Gorch Fock gehört genauso außer Dienst gestellt wie die Ministerin”,
sagte Höhn. Für die aktuelle Instandhaltung hätten sich vier weitere
Werften beworben. Das Ministerium müsse die teure Fehlentscheidung
erklären, wieder die Elsflether Werft AG beauftragt zu haben, “die ohne
die überteuerten Gorch-Fock-Reparaturen womöglich schon längst pleite
wäre”, verlangte Höhn.

Ministerium sieht in Insolvenz auch Chancen

Das
Verteidigungsministerium sieht in dem geplanten Insolvenzantrag der
Elsflether Werft AG Chancen und Risiken für eine weitere Sanierung der
“Gorch Fock”. Das Hauptrisiko sei, dass weitere Instandhaltungskosten
durch Verzögerungen entstehen, sagte ein Ministeriumssprecher. Gleichzeitig biete das Verfahren aber die Chance,
Optimierungen bei den Verträgen zu erreichen.

Das Unternehmen
hatte mitgeteilt, dass es ein Insolvenzverfahren in
Eigenverwaltung anstrebe. Die Werft saniert sei 2016 das Segelschulschiff Gorch Fock, die Kosten dafür waren über die Jahre immer wieder gestiegen. Im Dezember ordnete die Marine einen
Zahlungsstopp an. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden nach Angaben des
Ministeriums rund 69,5 Millionen Euro in die Restaurierung des
Ausbildungsschiffs investiert. Die Gesamtkosten werden inzwischen auf
135 Millionen
Euro beziffert.