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Venezuela: Nicolás Maduro will mit Opposition sprechen

Venezuelas Präsident Nicolás
Maduro
hat sich zu Gesprächen mit der Opposition bereit erklärt. Auch vorgezogene Neuwahlen werde er unterstützen, sagte der Regierungschef der staatlichen russischen
Nachrichtenagentur RIA. Es gehe um den Frieden und die Zukunft seines
Landes. Europäische Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien, hatten Maduro am Wochenende ein Ultimatum von acht Tagen gestellt, um Neuwahlen anzusetzen. Andernfalls würden sie Oppositionschef Juan Guaidó als selbst ernannten Interimspräsidenten anerkennen.

Guaidó hatte sich vor einer Woche zum Übergangspräsidenten Venezuelas
ernannt und wurde von den USA und einer
Reihe lateinamerikanischer Staaten anerkannt. Russland, China, der Iran und die Türkei
halten weiter zu Maduro. Die russische Nachrichtenagentur Sputnik
zitierte den sozialistischen Amtsinhaber mit den Worten, Russlands Präsident
Wladimir Putin habe Venezuela in jeder Hinsicht geholfen.
Russland hatte die jüngst verhängten US-Sanktionen
gegen Venezuela kritisiert und Maduros Regierung seine
Unterstützung zugesichert.

Die russische Regierung hatte zuvor
die Befürchtung geäußert, dass Venezuela Probleme bekommen
könnte, seine Schulden zu begleichen. Dazu sagte Maduro nun,
sein Land werde den finanziellen Verpflichtungen gegenüber
Russland und China nachkommen.

Guaidó darf das Land nicht verlassen

Venezuelas Oberster Gerichtshof hatte am Dienstag eine Ausreisesperre gegen Guaidó verhängt. Das Gericht fror auch die Konten des Parlamentspräsidenten ein. Es folgte damit einem Antrag des venezolanischen Generalstaatsanwalts Tarek William Saab.
Der hatte zuvor strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen – nach Angaben von Saab geht es dabei um die
Unruhen der vergangenen Tage. Bei den Massenprotesten von Gegnern und Anhängern Maduros hatte es auch Tote gegeben.

Guaidó hatte die Venezolaner angesichts der internationalen
Unterstützung für seine Forderung nach Neuwahlen jüngst zu weiteren
Protestaktionen aufgerufen. Die Menschen sollten sich zu zweistündigen
Demonstrationen zusammenfinden, sagte er. Am
kommenden Wochenende solle es dann Massendemonstrationen “in jeder Ecke
Venezuelas” und in aller Welt geben.

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