Die Beschwerden von US-Präsident Donald Trump über zu niedrige Verteidigungsausgaben der Verbündeten zeigen nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Wirkung. “Die klare Botschaft von Präsident Trump hat Auswirkungen”, sagte er am Sonntag in der US-Sendung Fox News Sunday.
Stoltenberg, der in den vergangenen Tagen in Washington Gespräche mit US-Außenminister Mike Pompeo, dem amtierenden
Verteidigungsminister Patrick Shanahan und dem nationalen Sicherheitsberater
John Bolton geführt hatte, machte seine These an einer konkreten Zahl fest. So würden die Mitgliedsstaaten bis Ende 2020 zusätzliche 100 Milliarden Dollar (88 Milliarden Euro) für die Verteidigung ausgeben, sagte er in dem Interview. “Also sehen wir einiges reales Geld und einige reale Ergebnisse”, so Stoltenberg.
Trump reagierte umgehend auf die Äußerungen des Nato-Generalsekretärs. Dieser habe “gerade erklärt, dass die Nato meinetwegen in der Lage war, deutlich mehr Geld von ihren Mitgliedern einzusammeln als je zuvor”, schrieb er auf Twitter.
Der US-Präsident hatte die Nato bereits vor seinem Amtsantritt als “obsolet” bezeichnet und während seiner Amtszeit dann mehrfach Zweifel an der Beistandsgarantie im Fall eines Angriffs genährt. Zudem fordert er deutlich höhere Verteidigungsausgaben, vor allem von Deutschland.
Tatsächlich ist rund die Hälfte der 29 Nato-Mitgliedsstaaten – auch Deutschland – von ihren eigens vereinbarten Zielen weit entfernt. So hatten sie sich 2014 darauf verständigt, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts “Richtung zwei Prozent” ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. Dies ist bei Weitem nicht der Fall.
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