Deutschland wird zunächst kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission Sophia entsenden. Die Fregatte Augsburg sei noch bis Anfang Februar planmäßig im Einsatz vor der libyschen Küste, der anschließend für die Mission vorgesehene Einsatzgruppenversorger Berlin werde vorerst nicht dorthin entsandt, berichten die Nachrichtenagenturen AFP und dpa.

Die Bundeswehr werde jedoch weiterhin mit Personal die Arbeit im Sophia-Hauptquartier in Rom unterstützen, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Laut Süddeutscher Zeitung handelt es sich um zehn Soldaten. Der Sprecher hob zudem hervor, dass die Berlin innerhalb von 14 Tagen im Einsatzgebiet der EU-Mission sein könne, wenn dies erforderlich sei. Der SZ zufolge wird sich der Einsatzgruppenversorger nun erst mal an Nato-Manövern in der Nordsee beteiligen.

45.000 Flüchtlinge gerettet

Über die Entscheidung der Bundesregierung wurden die Obleute der Bundestagsausschüsse für Verteidigung und für Auswärtiges am Dienstag durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtet.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, kritisierte die Entscheidung als “Trauerspiel”. Solange Sophia nicht durch eine zivile Mission ersetzt werde, “wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken“, sagte Liebich der SZ.

Die Marinemission EUNAVFOR MED Sophia ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll Sophia auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission hat seit ihrer Gründung etwa 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Das Mandat läuft noch bis Ende März, nachdem die EU-Staaten es im Dezember um drei Monate verlängert hatten. Der Fortgang der Mission ist wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung in Gefahr: Die Regierung in Rom fordert, dass von Sophia gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden.