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Abrüstungsvertrag: Sonst kommen die Raketen wieder

Es ist ein Versuch zu retten, was noch zu retten ist. Am Freitagmittag sitzt Heiko Maas seinem Kollegen Sergei Lawrow gegenüber im Gästehaus des russischen Außenministers. Man schaut sich in die Augen, scherzt vorsichtig. Gerettet werden müssen nicht die deutsch-russischen Beziehungen, denn die sind gar nicht so schlecht, wie die gegenseitigen Sanktionen es vermuten lassen. Die Außenminister sehen sich regelmäßig, Lawrow zählt eine lange Liste auf, was er an den Deutschen schätzt. In Deutschland startet das Jahr der russischen Kultur und Wissenschaften. Über die Sanktionen spricht kaum noch einer.

Was es zu retten gilt, ist größer als die deutsch-russischen Beziehungen: die internationale Rüstungskontrolle. Die USA haben angekündigt, aus dem INF-Vertrag über das Verbot von landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen auszusteigen. Grund ist der seit Jahren andauernde Verstoß Russlands gegen den Vertrag. Die Nato stellte auf ihrem jüngsten Treffen im Spätherbst fest, dass Russland neue nukleare Marschflugkörper aufgestellt habe. Fliegen diese weiter als 500 Kilometer, bricht Moskau tatsächlich den Vertrag.

In seinem Gästehaus wirft Sergei Lawrow dagegen den USA vor, mit dem geplanten Ausstieg aus dem Vertrag die ganze “Architektur der strategischen Rüstungskontrolle” in Gefahr zu bringen. Russland sei bereit, den Vertrag zu retten, obwohl die USA bei einem Krisentreffen neulich in Genf nur Maximalpositionen vertreten hätten. Lawrow sagt, er verstehe die Sorgen der Europäer, die sich gut erinnerten an die Zeit, als amerikanische Raketen in Europa stationiert wurden.

Keine guten Aussichten in Washington

Da schraubte Lawrow natürlich an der historischen Wahrheit herum. Die US-Raketen der achtziger Jahre waren eine Antwort auf die Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen. Nachdem auch die USA solche aufstellten, begannen jene Verhandlungen, die 1987 zum INF-Vertrag führten. Seit fünf Jahren nun werfen die Amerikaner den Russen erneut die unzulässige Stationierung von nuklearen Marschflugkörpern vor. Zunächst bestritten die Russen das vehement, nun sagen sie, dass diese neuen Marschflugkörper nicht weiter als 480 Kilometer fliegen würden. Das ist von außen schwer zu überprüfen.

Da sich Amerikaner und Russen aber nicht über Realität und Wahrheit einigen können, sieht nun alles so aus, als würde der Vertrag im Februar kippen. Die Russen halten sich nicht daran, die Amerikaner steigen aus. Aber die Europäer müssen mit den Folgen leben: mit nuklearen Mittelstreckenraketen.

Heiko Maas will deshalb auf den letzten Metern noch ein Umdenken erreichen. “Wenn auf russischer Seite keine neuen Raketen aufgestellt werden, dann wird es auch die andere Seite nicht tun”, sagt er in Moskau. Bei Sergei Lawrow ist er mit der Gleichung nicht weit gekommen. Der Russe sieht die Schuld bei den Amerikanern. Dort fährt Maas nächste Woche hin und versucht die Trump-Regierung zu überzeugen, mit den Russen noch einmal ernsthaft zu verhandeln. Auch dafür stehen die Aussichten nicht gut.

“Wir brauchen einen neuen Weg”

Doch der deutsche Außenminister denkt weiter. Er möchte die festgefahrenen Verhandlungen über Mittelstreckenraketen in Europa dreifach erweitern: den Raum, die Teilnehmer und die Themen. “Wir brauchen einen neuen Weg, der andere Länder und neue Waffen einbezieht”, antwortet Maas auf Lawrow. Der Deutsche möchte auch die Chinesen und andere Nuklearstaaten in Verhandlungen über Rüstungskontrolle festlegen. Er will über Abrüstung auch im Bereich neuer digitaler Waffensysteme sprechen. Er will die Gespräche nicht auf Europa begrenzen, sondern Asien und Amerika miteinbeziehen. Als Auftakt dafür plant er für März eine internationale Außenministerkonferenz über Abrüstung in Berlin.

Auf diese Aussicht reagiert Sergei Lawrow mit höflichem Schweigen. Moskau ist derzeit nicht darauf erpicht, sich weiter zu binden, sondern die neue nukleare Freiheit zu genießen, sollten die USA im Februar aus dem INF-Vertrag aussteigen. Wenn das Abkommen stirbt, so sieht es aus, wird es auf absehbare Zeit keinen Nachfolger haben. Und dann wird erst einmal gerüstet.

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